Posts tagged ‘Ruppichteroth’

26. Oktober 2015

Cannabis freigeben? Vortrag und Diskussion am 06.11.2015 mit Frank Tempel, MdB in Ruppichteroth

Cannabis freigeben?
Plakat_Cannabis_v3aVortrag und Diskussion am 06.11.2015 mit Frank Tempel, MdB in Ruppichteroth

DIE LINKE OV Berggemeinden lädt ein, zu einer Diskussionsrunde zum Thema Cannabisfreigabe. Frank Tempel, MdB (DIE LINKE) wird die Position von DIE LINKE erläutern.

Frank Tempel, MdB ist drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Vor seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter jagte er als Teil einer 15-köpfigen Spezialeinheit der Polizei in Thüringen Drogendealer und Rauschgiftbosse.

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25. Oktober 2015

Ein Brandbrief zum schämen

Die Bürgermeister von Much und Ruppichteroth gehören zu den Unterzeichnern des sogenannten Brandbriefs an Ministerpräsidentin Kraft und an Kanlzerin Merkel.

DIE LINKE in den Berggemeinden findet dies beschämend.

Dazu Frank Kemper, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth: „Ruppichteroth beherbergt bei ca. 10000 Einwohnern ca. 150 Flüchtlinge. Und das in einer Zeit in der wir die größte Fluchtbewegung seit langem erleben. Das sind 1,5 %, gemessen an der Bevölkerung. Zum Vergleich, der viel ärmere Libanon liegt bei 1,1 Millionen Flüchlingen, bei einer Einwohnerzahl von ca. 4,8 Millionen, also mehr als 20%.

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15. September 2015

„Unser Dorf hat Zukunft“ – Ruppichteroth-Ort holt Gold auf Landesebene

Ortsmitte Ruppichteroth

Ortsmitte Ruppichteroth, Bild by DIE LINKE Berggemeinden

Rhein-Sieg-Kreis (ke) – Seit gestern (13. September 2015) ist es amtlich: Ruppichteroth-Ort ist auch auf Landesebene ein Golddorf! Bereits im vergangenen Jahr hatte sich der Hauptort der Berggemeinde auf Kreisebene überzeugend der Jury präsentiert und sich damit nicht nur die Goldmedaille gesichert, sondern auch die Qualifikation, den Rhein-Sieg-Kreis im diesjährigen 25. Landeswettbewerb zu vertreten.

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31. August 2015

September Stammtisch DIE LINKE. OV Berggemeinden

Hallo zusammen,

hiermit laden wir alle Mitglieder, Freunde & Anhänger der Partei DIE LINKE. zum nächsten Stammtisch des Ortsverbandes Berggemeinden (Much/Ruppichteroth) ein! Er findet am kommenden Mittwoch, den 2. September, um 19:00 Uhr in 53804 Much, Hauptstraße 34, in der Pizzaria “Hazal” statt.

Wir besprechen aktuelle Themen aus der Region und dem Kreis.
Wir freuen uns auf euch und hoffen auf eine rege Teilnahme.

Viele Grüße
Korena

24. August 2015

Kostenlose Parteiveröffentlichungen im Mitteilungsblatt laut Bundestagsverwaltung keine Parteispenden

Rathaus Schild Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Als DIE LINKE 2009 erstmals in den Rat der Gemeinde Ruppichteroth einzog, durfte sie nicht, wie andere Parteien, kostenlos im amtlichen Mitteilungsblatt veröffentlichen. Auch in Much und Windeck wurde der Linken dies verweigert. Damit begann eine lange Geschichte, die hier beschrieben ist: https://ratsblatt.wordpress.com/category/thema-mitteilungsblatt/

Seit der Kommunalwahl am 25.05.2014 sind wir in Ruppichteroth in Fraktionsstärke vertreten, wir erhielten deutlich mehr als 5% der Stimmen (nochmal danke dafür !). Damit hätten wir hier nun die Möglichkeit, ebenfalls kostenlos in den Blatt zu inserieren. Doch wir haben uns entschlossen nicht von einer Regelung zu profitieren, die undemokratisch ist, nur weil wir auf einmal mit zu den Profiteuren gehören.

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24. August 2015

Niederschlagswasserbeseitigungskonzept Hatterscheid

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Zum Thema Niederschlagswasserbeseitigungskonzept für die Ortslage Hatterscheid hat die Fraktion DIE LINKE schon vor einiger Zeit eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Sowohl die Anfrage als auch die Antwort haben wir dann in Hatterscheid verteilt. Nun stellen wir sie auch online. Wir machen hiermit keine Aussage über die Notwendigkeit des Niederschlagswasserbeseitigungskonzepts, vielmehr geht es uns darum die BürgerInnen über die Hintergründe zu informieren.

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6. August 2015

FUW-Piraten und DIE LINKE im Kreistag beantragen Hilfe für Dörfer

Weiher in Winterscheid

Weiher in Winterscheid

In den ländlichen Gebieten des Rhein-Sieg-Kreis gibt es einige Dörfer die derzeit an Attraktivität verlieren. Die Ursachen sind unterschiedlicher Natur. Oft spielt wegbrechende Infrastruktur eine Rolle. Wenn der letzte Einzelhändler aufgegeben hat und der Hausarzt seine Praxis schließt, steigt die Wahrscheinlichkeit das Menschen wegziehen und ein Teufelskreis entsteht.

Es gibt Planungsbüros, die sich darauf spezialisiert haben, Konzepte für solche Orte zu erstellen,um diesen Teufelskreis zu durchbrechen. Leider liegen die betroffenen Dörfer jedoch oft in den Kommunen, die finanziell kaum noch in der Lage sind entsprechende Spezialisten aus eigenen Mitteln zu beauftragen. FUW-Piraten und LINKE im Kreistag haben daher nun beantragt, dass die Wirtschaftsförderung des Rhein-Sieg-Kreis sich der Sache annimmt. Demnach soll die Wirtschaftsförderung einen Rahmenvertrag abschließen, und die entsprechende Dienstleistung den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen anbieten.

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30. Juli 2015

Willms in Schwierigkeiten: Anwohner erheben massive Vorwürfe

Fa. Willms in Ruppichteroth - Bröleck

Fa. Willms in Ruppichteroth – Bröleck

Die Firma Willms in Ruppichteroth wird gerne als größter Steuerzahler der Gemeinde hervorgehoben. Das führte dazu, dass Anträge auf Baugenehmigungen bisher besonders wohlwollend entgegen genommen wurden. Schließlich zeugten Sie davon, dass der Betrieb expandierte. Nun scheint es aber so, als habe die Ratsmehrheit in Ruppichteroth in Zusammenarbeit mit der Gemeinde- und Kreisverwaltung dem Unternehmen damit einen Bärendienst erwiesen.

Allein seit 2003 wurden mit 20 Bauvorhaben Erweiterungen geschaffen. 2013 wurde der Bebauungsplan zuletzt geändert, nur DIE LINKE stimmte dagegen.

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18. Mai 2015

Haushaltrede DIE LINKE, Fraktion im Rat der Gemeinde Ruppichteroth

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Frank Kemper
am 18.05.2015 zum Haushaltsplan 2015/2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Ratskolleginnen und liebe Ratskollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

wieder einmal stehen wir vor der Verabschiedung eines gemeindlichen Haushalts. Wieder einmal bleibt uns nichts anders übrig als den Mangel zu verwalten. Und wieder einmal beklagen wir alle die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Kommunen, insbesondere in NRW.

Bis dahin, und das ist bemerkenswert, sind alle am Haushalt Beteiligten, ganz gleich ob aus der Verwaltung oder aus der Politik, einer Meinung. Und alle appellieren seit Jahren, an den Bund und an das Land, hier Veränderungen herbeizuführen. Langsam, ganz langsam scheinen diese Appelle auf fruchtbaren Boden zu fallen. Nun gibt es zumindest schon mal erste Ansätze, die zu einer finanziellen Entlastung der Kommunen führen werden. Das ist alles andere als ausreichend, aber es ist immerhin ein Anfang.

Unabhängig davon ist jedoch auch festzustellen, dass wir auch unsere Hausaufgaben hier zu machen haben.

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2. April 2015

LINKE verliert Geduld und schaltet Kommunalaufsicht ein

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth schaltet wegen zwei seit 5 Monaten unbeantworteten Anfragen die Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreis ein.

Die Beantwortung wurde mehrfach angemahnt, und von Bürgermeister Mario Loskill war auch immer wieder beteuert worden, dass diese erfolgen soll. Nach nunmehr 5 Monaten ist der Geduldsfaden bei der Linksfraktion jedoch gerissen.

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6. Februar 2015

DIE LINKE. Berggemeinden (Much-Ruppichteroth) bestätigt Vorstand

Die Mitglieder der LINKEN in den Berggemeinden Much und Ruppichteroth haben am Mittwoch, den  4. Februar turnusgemäß ihre Vorstandsämter für die nächsten 2 Jahre gewählt: Sprecher und Sprecherin bleiben Gero Knuth (Much) und Stefanie Komlanvi (Ruppichteroth), wie auch in den Jahren zuvor.

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15. Dezember 2014

Cannabisprohibition bringt großen wirtschaftlichen Schaden für die Gemeinde Ruppichteroth

Hanfpflanze

Hanfpflanze

Aktualisiert am 19.12.2014: In der kleinsten Gemeinde des Rhein-Sieg-Kreis sind in den letzten Wochen alleine zwei Fälle von Cannabisanbau durch die Polizei aufgedeckt worden.

Legt man die Zahlen der Polizei zugrunde, so hätten diese Plantagen bei vier Ernten im Jahr einen Umsatz von 1,4 Millionen € erwirtschaften können. Durch das Verbot entgehen der öffentlichen Hand demnach, allein an Mehrwertsteuer, ca. 280.000,- € pro Jahr und diese Zahlen beruhen nur auf den aufgeflogenen Fällen aus Ruppichteroth. Nicht berücksichtigt sind hier die entgangenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer, sowie die Kosten für die Strafverfolgung, also Polizei, Justiz & Strafvollzug.

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31. Oktober 2014

Stammtisch DIE LINKE OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Unser nächster Stammtisch findet am 05.11.2014, 19:00 Uhr im Pizzapalast, Hauptstraße, 53804 Much statt. Alle Freunde, Interessenten und Mitglieder sind herzlich eingeladen.

23. Oktober 2014

STAWAG wird neuer Partner der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH

Rathaus Schild Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Die Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) setzte sich in dem Auswahlverfahren der Gemeinde Ruppichteroth zur Suche eines strategischen Partners für die Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH durch. Die STAWAG wird sich zu 49 Prozent an der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH beteiligen und sie bei ihrer Weiterentwicklung unterstützen. In der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH will die Gemeinde zukünftig neben der Wasserversorgung weitere Aufgaben, wie die Betriebsführung für die Abwasserbeseitigung und die Straßenbeleuchtung, bündeln. Zusätzlich soll die Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH in den Energievertrieb und die Energieerzeugung einsteigen. Wenn die Gemeinde Ruppichteroth ihre Energiekonzessionen ausschreibt, soll sich die kommunale Tochtergesellschaft ebenfalls an den Wettbewerbsverfahren als Bewerber beteiligen.

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23. Oktober 2014

Ruppichteroth gewinnt Gold und nimmt am Landeswettbewerb teil

Ortsmitte Ruppichteroth

Ortsmitte Ruppichteroth, Bild by DIE LINKE Berggemeinden

4 Mal Gold, 7 Mal Silber und 5 Mal Bronze – Sieger des 21. Kreiswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ bekannt gegeben

Rhein-Sieg-Kreis (ke) – 4 Mal Gold, 7 Mal Silber und 5 Mal Bronze – das ist das Ergebnis des jüngsten Kreiswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“, das Landrat Sebastian Schuster und die Vorsitzende der Bewertungskommission Renate Becker-Steinhauer am 20. Oktober 2014 im Siegburger Kreishaus bekannt gaben.

Die Orte Deesem (Lohmar) und Merten (Eitorf) sind die diesjährigen Sieger in der Kategorie „Kleine Ortschaften bis 1.000 Einwohner“. In der Sparte „Große Ortschaften bis 3.000 Einwohner“, gab es Gold für Rhöndorf (Bad Honnef) und Ruppichteroth-Ort. Als Vertreterin des Rhein-Sieg-Kreises darf sich Ruppichteroth-Ort auf die Teilnahme am Landeswettbewerb freuen. Außerdem gab es für insgesamt elf Dörfer einen Sonderpreis.

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17. Oktober 2014

Refugees welcome im Rhein-Sieg-Kreis

Refugees Welcome Siegburg, Parole vom Marktplatz Siegburg

Refugees Welcome Siegburg, Parole vom Marktplatz Siegburg

Viele Kommunen in NRW haben große Schwierigkeiten die steigende Zahl an Flüchtlingen unterzubringen. Andererseits gibt es gerade im östlichen Rhein-Sieg-Kreis sinkende Bevölkerungszahlen, die es zukünftig schwer machen werden, die vorhandene Infrastruktur zu erhalten.

DIE LINKE Rhein-Sieg fordert daher, die bevorzugte Aufnahme von Flüchtlingen in den Kommunen des östlichen Rhein-Sieg-Kreis.
Dazu Dr. Alexander Neu, MdB: „Wichtig ist es dabei, schnellstens die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Wohnraum ist vorhanden, die betroffenen Kommunen verfügen aber nicht über die notwendigen finanziellen Mittel. Diese hat der Bund bereit zu stellen.
Auch das diskriminierende Arbeitsverbot für Flüchtlinge ist nicht länger haltbar. Wenn (oftmals jungen) Menschen keine Perspektive geboten, ja arbeiten sogar verboten, wird, schafft man eine Atmosphäre die Kriminalität gedeihen lässt.“

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