Posts tagged ‘Haushalt’

21. September 2015

Wo Rauch ist, da ist auch Feuer!!

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke Ruppichteroth

Bild Geld (c) by Frank Kemper – Die Linke Ruppichteroth

Am 15.9.15 wurde im Rat der Stadt Troisdorf eine Haushalssperre bis zum 31.12.15 vom Kämmerer verkündet und erläutert. Erwartete 5 Mio. € Mehrausgaben 2015 könnten nur so geschultert werden. Pikanterweise hat der neue Kämmerer Horst Wende, es nicht für nötig gehalten, mit der Einladung zum Rat die detaillierte Begründung, zur Haushalssperre an die Ratsmitglieder zu versenden. Die Information las er dann allen von seiner Unterlage aus vor. Man konnte entweder mitschreiben oder zuhören. Eine fundierte Stellungnahme ist unter diesen Umständen natürlich nicht möglich gewesen. Diese Fakten werden frühestens in 4 Wochen ,in der Niederschrift, für jeden nachzulesen sein.

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6. Februar 2015

Fraktion DIE LINKE fordert eine Gewerbesteuererhöhung zur Senkung der Grundsteuer B

Michael Otter, DIE LINKE

Michael Otter, DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE in Siegburg fordert vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Grundsteuererhöhung die Mehrheitsfraktionen auf die Gewerbesteuer zu erhöhen.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: „Offenbar haben wir in Siegburg durch die Beschlüsse der Mehrheitsfraktionen eine soziale Schieflage bei der Abgabenbelastung. Nur eine Erhöhung der Gewerbesteuer kann diese Schieflage korrigieren. Mit den Mehreinnahmen kann die Grundsteuererhöhung entsprechend anteilig zurückgenommen werden.

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6. Februar 2015

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE, Michael Lehmann, im Bornheimer Stadtrat am 04.02.2015

Michael Lehmann, DIE LINKE

Michael Lehmann, DIE LINKE

Es gilt das gesprochene Wort!

Herr Bürgermeister,
Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren,

Die Haushaltsrede ist in der Kommunalpolitik so etwas wie der Brühwürfel in einer an sich  tristen und im Übrigen langweilig nach außen wirkenden Diskussions- und Entscheidungssuppe. Hier wird das Vergangene nochmal bilanziert, das Zukünftige diskutiert und im Übrigen der eine oder andere Seitenhieb verteilt, um das Ganze aufzulockern. All diesen Reden ist gemein, dass sich die Parteien bei der Kämmerei für die geleistete Arbeit überschwänglich bedanken. Das sehe ich nicht so und das werde ich auch nicht so machen. Denn dazu ist die Kämmerei da. Sie hat uns  die Zahlen zu liefern, sie hat uns die Bilanzen aufzustellen, dafür werden sie angestellt, dafür werden sie bezahlt.

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4. August 2014

Kredite, Kassenkredite und Wertpapierschulden des Rhein-Sieg-Kreis und seiner Städte und Gemeinden

Hier der Stand vom 31.12.2013, Quelle: Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (ITNRW)

Schulden Kommunen Rhein-Sieg-Kreis 31.12.2013 sortiert (als PDF)

Schulden Kommunen Rhein-Sieg-Kreis 31.12.2013 sortiert

Schulden Kommunen Rhein-Sieg-Kreis 31.12.2013 sortiert

13. Oktober 2013

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg kritisiert scharf die Haltung Ganseuers zu den Ratsmitgliedern im Kreis.

Michael Otter, DIE LINKE

Michael Otter, DIE LINKE

Der Kreiskämmerer beklagt sich darüber, dass Ratsmitglieder im Zuge des angedachten Rhenag-Deal meist dem Votum ihrer jeweiligen Kreistagsfraktionen folgen und sich nicht auf Basis von Sachinformationen entscheiden.

Dabei wurde seine Tour durch den Rhein-Sieg-Kreis deshalb in dieser Form notwendig, weil Herr Ganseuer weder dazu bereit war noch offenbar dazu in der Lage war, eine Entscheidungsvorlage mit allen Kosten und Risiken vorzulegen, die den
Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung nach Klarheit und Transparenz entspricht. Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hat daher eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Ganseuer eingereicht.

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9. Oktober 2013

DIE LINKE Berggemeinden begrüßt die Ablehnung des rhenag-Aktien-Deals

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

In der gestrigen Ratssitzung vom 08.10.2013 stimmten 14 Ratsmitglieder gegen den geplanten Nachtragshaushalt des Rhein-Sieg Kreises. Bei 6  Stimmen dafür und zwei Enthaltungen stimmte Mucher Rat damit auch gegen den geplanten Aktien-Deal (knapp 80 Millionen Euro) von Kreisschatzmeister Gansauer, der extra mit seiner Nachfolgerin und einem beauftragtem Wirtschaftsprüfer nach Much angereist war, um den Rat für das vollkommen kreditfinanzierte Pokerspiel zu erwärmen.

13. September 2013

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE fordert Landrat Kühn auf, sich zu entscheiden, ob er Landrat oder Aufsichtsrat bei der RWE sein will

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

„Völlig unerträglich ist es, wie Landrat Kühn nun persönlich in die Diskussion um den Ankauf der rhenag Aktien eingreift“, kritisiert der Kreistagsabgeordnete Michael Otter. „Herr Kühn muss sich entscheiden, ob Landrat sein will oder im Aufsichtsrat der RWE sitzt. Herr Kühn, treten sie von ihrem Aufsichtsratsposten bei der RWE zurück.“
Nur so kann der Landrat noch seine politische Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.

Mit einem Schreiben an die Bürgermeister werden die Vorteile des rhenag-Aktiendeals wie sauer Bier angepriesen.
In dem Schreiben wird behauptet, dass der Kauf der Aktien „erst unterhalb eines Jahresüberschusses von 7,5 Mio Euro … nicht mehr … zu finanzieren“ sei.
Bei diesem Beispiel sind offenbar nur die Zinsen zugrunde gelegt worden, aber nicht die Tilgung.

„Der Landrat und der Kämmerer befindet sich auf einer finanzpolitischen Amok- und Geisterfahrt. Offenbar besteht die Annahme, dass die 80 Mio Euro Schulden nicht bezahlt werden müssen. Jeder BWL-Student wird darauf gedrillt, erstmal zu fragen, wann das Invest als Return of Investment wieder erwirtschaftet wird.“

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13. September 2013

DIE LINKE fordert Kreiskämmerer dazu auf, sich auf Dividendenkürzung von RWE vorzubereiten

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke RuppichterothAuf der nächsten Aufsichtsratssitzung der RWE soll über eine Dividendensenkung beraten werden. Der Rhein-Sieg Kreis besitzt 1,4 Millionen Aktien an der RWE und wäre daher direkt betroffen. DIE LINKE Rhein-Sieg fordert den Kreiskämmerer dazu auf dieses Szenario durch zu rechnen. Wie wirkt sich eine Senkung auf den Kreishaushalt aus? Ist mit einer Umlageerhöhung der Kommunen zu rechnen?

„Frithjof Kühn wird sich bei der kommenden Aufsichtsratsitzung der RWE entscheiden müssen. Ist er zuerst dem Rhein-Sieg Kreis verpflichtet, oder der RWE AG?“, fragt Michael Otter, Kreistagsabgeordneter für DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis. Er spielt damit auf die umstrittene Doppelfunktion des Landrats und Aufsichtsratmitglied der RWE an.

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6. September 2013

LINKE fordert den sofortigen Ausstieg aus dem Rhenag Aktienkauf

Michael Otter, DIE LINKE

Michael Otter, DIE LINKE

Landrat wird aufgefordert die bisher entstandenen Kosten offen zu legen

 
Angesichts der aktuellen Entwicklung ist abzusehen, dass keine Mehrheit für den, vom Landrat propagierten, Einstieg des Rhein-Sieg Kreis bei der Rhenag AG zustande kommt.
Nicht einmal die eigene Partei des Landrat findet zu einer geschlossenen Haltung. Wie soll sie auch, wenn ihr einerseits ein Aktienkauf auf Pump angeboten wird, sie andererseits im Wahlkampf jedoch „Solide Finanzen“ plakatieren.
Die Kreistagsgruppe DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg Kreis fordert den Landrat daher auf, die Aktivitäten zur Vorbereitung des Aktienkauf sofort einzustellen.
Damit sollen weitere Kosten vermieden werden.
4. September 2013

Rat in Ruppichteroth lehnt Rhenag Aktien-Deal auf Pump ab

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth hatte heute, am 04.09.2013 über den Nachtragshaushalt des Rhein-Sieg Kreis zu befinden. Dieser ist notwendig geworden weil der Rhein-Sieg Kreis 15,1 % der Anteile an der Rhenag für ca. 75 Millionen € erwerben möchte. Dabei hat der Kreis sich mit den Kommunen ins Benehmen zu setzen.

Der Rat in Ruppichteroth ist der erste der Stadt- und Gemeinderäte im Kreisgebiet, der dieses Thema auf der Tagesordnung hatte.
Dabei fiel der Beschluss eindeutig aus:
12 Stimmen aus der CDU und die Stimme des Bürgermeisters ergaben zusammen 13 Ja-Stimmen. Dagegen standen insgesamt 16 Nein Stimmen von SPD, FDP, Grünen und Linken die alle geschlossen gegen das „Geschäft“ votierten. Aus den Reihen der CDU war außerdem eine Enthaltung zu verzeichnen.
Damit lehnt der Rat der Gemeinde Ruppichteroth den Rhenag Aktien-Deal auf Pump ab.
30. August 2013

Die Chronik zum Rhenag-Deal

Geld

Geld

Der Rhein-Sieg Kreis plant 15,1 % der Rhenag AG von der RWE zu übernehmen. Dafür sollen fast 80 Millionen neue Schulden gemacht werden.

Zur Petition gegen den Anteilskauf gelangen Sie hier.

Hier eine chronologische Übersicht der Ereignisse:

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30. August 2013

Rat in Ruppichteroth vor Rhenag Entscheidung

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Selbst der Bürgermeister sieht sich nicht in der Lage Chancen und Risiken zu bewerten

Am 04.09.2013 wird der Rat der Gemeinde Ruppichteroth über den Entwurf des Nachtragshaushalts des Rhein-Sieg Kreis 2013/2014 entscheiden. Hintergrund für den Nachtragshaushalt ist der geplante Anteilskauf von 15,1 % der Rhenag durch den Rhein-Sieg Kreis.
Frank Kemper, Ratsmitglied in Ruppichteroth hatte im Vorfeld der Entscheidung eine Anfrage zum Thema an den Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth, Mario Loskill gestellt.
In seiner Antwort erklärt Mario Loskill, dass er sich mit den vorliegenden Informationen nicht dazu in der Lage sieht, Chancen und Risiken des geplanten Geschäfts zu bewerten.
26. August 2013

„Heuschrecken“ in Königswinter?

Plakat zur Infoveranst. zu PPP mit Dr.Rügemer_3.9.13

Plakat zur Infoveranst. zu PPP mit Dr.Rügemer_3.9.13

Die Bäderfrage zwischen öffentlicher Aufgabe und Privatisierung auf Stadtkosten

Einladung zur Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion!
• Begrüßung Andreas Danne, den FFL-Fraktionsvorsitzenden
• „ÖPP-Netzwerke in Deutschland“, Vortrag von Raimund Schön, Sachkundigem Bürger der LINKEN im Kreistag
Hauptreferat
• „Heuschrecken im öffentlichen Raum“, von Dr. Werner Rügemer, Lehrbeauftragten der Universität Köln
• „Die Lemmerzbäder in Eigenregie sanieren“, ein Appell von Ursula Brungs (SPD), fraktionsloser Ratsfrau in Königswinter
• Anschließend offene Diskussionsrunde mit Ihnen, den Besuchern

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4. Juni 2013

DIE LINKE NRW: Gerechte Entschuldung der NRW-Kommunen bleibt vorrangig

Neues Steuerkonzept statt neue Bürgerbelastung – Gemeindefinanzierungsanteil von 28 Prozent ist LINKE Ziel

Um die öffentliche Einnahmen für die Städte und Gemeinden in NRW zu stärken wollen wir eine komplette Entschuldung, eine dauerhafte Anhebung des kommunalen Anteils im Gemeindefinanzierungsgesetz NRW (GFG) auf 28 Prozent und eine Gegenfinanzierung nach den Bundestagswahlen durch die Einführung einer Millionärsteuer sowie eine höhere Erbschaftssteuer, macht Landessprecher Rüdiger Sagel die Position der LINKE deutlich. „Mittlerweile sind die NRW Kommunen nach Angaben des statistischen Landesamtes mit 58,1 Milliarden Euro dramatisch verschuldet. Die Städtepakt-Beteiligungsmodelle von SPD und Grünen in NRW sind daher nicht nur weniger als ein Tropfen auf dem heißen Stein sondern durch finanzielle Belastung etwas besser gestellter Kommunen im Land sind sie zudem ungerecht und verschärfen die Problematik noch weiter. Grundsätzlich unterstützen wir die Forderung der Kämmerer der beiden größten NRW-Ruhrgebietsstätte Essen und Bochum, die einen Solidarbeitrag für finanziell angeschlagene Kommunen in Deutschland fordern. Diesen „Soli“ müssen aber nicht erneut die Bürgerinnen und Bürger finanzieren sondern in erster Linie Reiche und Erben von Millionen-Vermögen.

30. April 2013

Haushaltsrede von Frank Kemper im Rat der Gemeinde Ruppichteroth

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Ruppichteroth

Gestern am 29.04.2013 verabschiedete der Rat der Gemeinde Ruppichteroth den Doppelhaushalt 2013/2014 sowie das Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahr 2023. Hier die dabei von Ratsmitglied Frank Kemper (DIE LINKE) gehaltene Haushaltsrede:

„Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Bürgermeister,

die diesjährigen Haushaltsberatungen beziehen sich nicht nur auf ein Haushaltsjahr, auch nicht auf zwei, wie bei einem Doppelhaushalt anzunehmen. Nein, Dank Haushaltssicherungskonzept sind wir gehalten eine Planung für die nächsten 10 Jahre auf zu stellen. Wir alle dürften uns darüber einig sein, dass viele der vorgesehenen Zahlen über einen so langen Zeitraum auf nichts anderes als Spekulation beruhen. Niemand von uns kann beispielsweise voraussehen wie sich die Zinsen die nächsten Jahre entwickeln werden. Und doch hat diese Entwicklung einen großen Einfluss auf die tatsächlichen Belastungen des Gemeindehaushalts der nächsten Jahre. Somit werden wir voraussichtlich erleben, dass vieles von dem was wir heute annehmen schon bald Makulatur sein wird.

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27. März 2013

Haushaltsrede von Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat und in der Verwaltung, liebe Gäste!

Zunächst einmal vielen Dank an die Vorredner. Es wurde deutlich, wie knapp der Doppelthaushalt 2013/14 gestrickt ist, aber auch dass er alternativlos ist. Ich werde ihm daher in der Abstimmung nachher zustimmen.

Leider bietet er auch bei den freiwilligen Leistungen nur wenig Spielraum und da baut sich schnell eine Diskrepanz auf, wenn ich daran denke, wie oft sich unser BM am Montag beim Empfang im AZURIT für den Einsatz der Ehrenamtler bedankt hat und gleichzeitig weiß, wie wenig wir sie finanziell unterstützen können.

Ich will im Rückblick auf 2012 drei Themen näher betrachten:

1.) Unsere Gesamtschule ist an den Start gegangen. Wir hatten da ein gemeinsames Ziel und letztendlich auch einen gemeinsamen Erfolg. So sollten wir auch die weiteren Herausforderungen angehen, u.a. die Realisierung der Inklusion in personeller und sachlicher Hinsicht.

2.) Wir haben kleine Erleichterungen für Menschen in prekären Lagen erreicht, z.B. beim Mucher Pass, beim Eintrittsgeld im Hallenbad und durch bessere Transparenz und Infos beim Bildungs- und Teilhabepaket.

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