Posts tagged ‘Gemeinderat’

6. August 2015

FUW-Piraten und DIE LINKE im Kreistag beantragen Hilfe für Dörfer

Weiher in Winterscheid

Weiher in Winterscheid

In den ländlichen Gebieten des Rhein-Sieg-Kreis gibt es einige Dörfer die derzeit an Attraktivität verlieren. Die Ursachen sind unterschiedlicher Natur. Oft spielt wegbrechende Infrastruktur eine Rolle. Wenn der letzte Einzelhändler aufgegeben hat und der Hausarzt seine Praxis schließt, steigt die Wahrscheinlichkeit das Menschen wegziehen und ein Teufelskreis entsteht.

Es gibt Planungsbüros, die sich darauf spezialisiert haben, Konzepte für solche Orte zu erstellen,um diesen Teufelskreis zu durchbrechen. Leider liegen die betroffenen Dörfer jedoch oft in den Kommunen, die finanziell kaum noch in der Lage sind entsprechende Spezialisten aus eigenen Mitteln zu beauftragen. FUW-Piraten und LINKE im Kreistag haben daher nun beantragt, dass die Wirtschaftsförderung des Rhein-Sieg-Kreis sich der Sache annimmt. Demnach soll die Wirtschaftsförderung einen Rahmenvertrag abschließen, und die entsprechende Dienstleistung den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen anbieten.

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23. Oktober 2014

STAWAG wird neuer Partner der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH

Rathaus Schild Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Die Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) setzte sich in dem Auswahlverfahren der Gemeinde Ruppichteroth zur Suche eines strategischen Partners für die Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH durch. Die STAWAG wird sich zu 49 Prozent an der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH beteiligen und sie bei ihrer Weiterentwicklung unterstützen. In der Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH will die Gemeinde zukünftig neben der Wasserversorgung weitere Aufgaben, wie die Betriebsführung für die Abwasserbeseitigung und die Straßenbeleuchtung, bündeln. Zusätzlich soll die Gemeindewerke Ruppichteroth GmbH in den Energievertrieb und die Energieerzeugung einsteigen. Wenn die Gemeinde Ruppichteroth ihre Energiekonzessionen ausschreibt, soll sich die kommunale Tochtergesellschaft ebenfalls an den Wettbewerbsverfahren als Bewerber beteiligen.

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8. August 2014

Internet im Rhein-Sieg-Kreis: Östlicher Rhein-Sieg-Kreis weit abgehängt

In keiner Kommune des Rhein-Sieg-Kreis sind die angebotenen Internetverbindungen so langsam wie in Ruppichteroth und Windeck. Nach den Zahlen des statistischen Bundesamts vom Sommer 2013 sind genau 0% der Haushalte mit einer Anbindung von 50 Mbit/s oder mehr versorgt. Auch in Much und Neunkirchen-Seelscheid ist die Versorgung mehr als schlecht. Nur ein Prozent der Haushalte in diesen Gemeinden verfügen über eine Anbindung von 50 Mbit/s oder mehr. Zum Vergleich: In Siegburg und Sankt Augustin sind es 93 %, in Troisdorf 87%.

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1. August 2014

LINKE will Schockbilder diskutieren

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Angesichts der häufigen Unfälle im Bröltal (B 478) hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth beantragt Maßnahmen zu prüfen, die dazu führen sollen die Unfallhäufigkeit zu senken.

Dazu Frank Kemper, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth:
„Wir wollen und können doch nicht weiter zusehen wie Jahr für Jahr Menschen verunglücken, und das oft tödlich. Daher beantragen wir verschiedene Fachleute hinzuzuziehen um festzustellen, ob es andernorts ähnliche Probleme gab und wie diese entschärft worden sind.

Dabei möchte DIE LINKE auch diskutieren, ob die Aufstellung von Schildern mit Unfallzahlen oder mit Schockbildern eine Möglichkeit wären die Unfallzahlen zu senken.“

Antrag Sicherung B478

21. Juli 2014

Bienen schützen, auch in Ruppichteroth

„Stirbt die Biene, stirbt auch der Mensch“, so oder so ähnlich soll es Albert Einstein einmal gesagt haben. Unabhängig davon ob dies so tatsächlich von Albert Einstein gesagt wurde, es herrscht Einigkeit darüber, wie wichtig Bienen für den Fortbestand der Natur sind.

Das gilt auch für die Gemeinde Ruppichteroth. Die Gemeinde Ruppichteroth ist unter anderem für die Verkehrssicherungspflicht zuständig. Dazu gehört auch das Abholzen von Baumbeständen, die eine Gefahr darstellen. Im Frühjahr informierte der Imker Müller aus Velken alle im Rat der Gemeinde Ruppichteroth vertretenen Parteien darüber, dass die Abholzungen solche Ausmaße angenommen hätten, dass die Auswirkungen auf seine Bienen erheblich seien. Nach der Abholzung seinen bis zu zwei Drittel der Bienen ohne Pollen zurück gekehrt.

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16. Juli 2014

Rat in Ruppichteroth: Letzte Beschlüsse vor der Sommerpause

Verwaltungsgebäude der ehemaligen Huwil-Werke Ruppichteroth

Verwaltungsgebäude der ehemaligen Huwil-Werke Ruppichteroth

Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth kam am 10.07.2014 zusammen um vor der Sommerpause noch einige Beschlüsse zu fassen, hier eine kurze Zusammenfassung:

Das Fachmarktzentrum und das Gewerbegebiet auf dem Huwilgelände wurden beschlossen. DIE LINKE hatte gegen den Bau des Fachmarktzentrums gestimmt, die Gründe dazu finden Sie in diesem Artikel: Die Edeka Genossenschaft frisst ihre Kinder

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11. Juli 2014

Einnahmen und Ausgaben aus meiner politischen Tätigkeit 2013

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

(Frank Kemper)Wie schon im letzten Jahr veröffentliche ich hier die Einnahmen und Ausgaben aus meiner politischen Tätigkeit.

Als Gemeindevertreter für DIE LINKE, im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, erhielt ich im Jahr 2013 Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeld in Höhe von insgesamt: 1414,10 €.

Als Sachkundiger Bürger, im Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis, erhielt ich Sitzungsgelder in Höhe von 36,00 €.

Satzungsgemäß habe ich Anteile der Mandatsträgerberzüge, sowie meinen monatlichen Mitgliedsbeitrag, an die Partei DIE LINKE in einer Gesamthöhe von 899,40 € bezahlt.

Seit dem 17.10.2013 bin ich als Leiter des Wahlkreisbüros von Dr. Alexander S. Neu, MdB in Vollzeit beschäftigt. Hierfür erhielt ich im Jahr 2013 einen Bruttolohn in Höhe von 9412,87 €.

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25. Juni 2014

Rat in Ruppichteroth konstituiert sich, LINKE als Fraktion dabei

Rathaus Schild Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Am gestrigen 24.05.2014 kam der Rat der Gemeinde Ruppichteroth zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. DIE LINKE, die ihr Ergebnis in den Kommunalwahlen am 25.05.2014 mehr als verdoppeln konnte, war erstmals als Fraktion vertreten.

Neben der Vereidigung des Bürgermeisters und der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister wurden verschiedene Gremien besetzt. Die neue Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth ist wie folgt vertreten:

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26. Mai 2014

DIE LINKE Berggemeinden dankt ihren Wählern

Rathaus Schild Ruppichteroth

Rathaus Schild Ruppichteroth

Bei der gestrigen Kommunalwahl in Much und Ruppichteroth konnte sich DIE LINKE in Much leicht verbessern. Hier zieht Gero Knuth in den Gemeinderat ein. In Ruppichteroth hat DIE LINKE ihr Ergebnis mehr als verdoppelt und zieht damit in Fraktionsstärke in den neuen Gemeinderat ein.

Die guten Ergebnisse trugen auch dazu bei, dass DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis zukünftig, mit Frank Kemper aus Ruppichteroth, einen dritten Kreistagsabgeordneten stellt. Damit ist DIE LINKE auch dort in Fraktionsstärke vertreten.

Unseren Wählerinnen und Wählern danken wir. Das entgegen gebrachte Vertrauen ist Ansporn auch zukünftig für ein soziales miteinander in Ruppichteroth und Much einzustehen.

 

5. Mai 2014

Stammtisch: DIE LINKE Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Am Mittwoch 07.05.2014 um 19:00 Uhr findet unser monatlicher Stammtisch statt. Dieses Mal im Pizza – Palast, Hauptstraße, Much. Eingeladen sind nicht nur die Parteimitglieder, sondern auch alle Interessenten.

22. April 2014

Wahlkampfzeitung von DIE LINKE Berggemeinden

Europa- und Kommunalwahlzeitung Berggemeinden

Europa- und Kommunalwahlzeitung Berggemeinden

Vor der Europa- und Kommunalwahl wird DIE LINKE Berggemeinden ihre Wahlkampfzeitung an alle Haushalte in den beiden Gemeinden verteilen lassen. Hier können Sie diese schon vorab lesen:

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10. April 2014

LINKE tritt in Ruppichteroth in allen Direktwahlbezirken an

Ratshaus Ruppichteroth - Schönenberg

Ratshaus Ruppichteroth – Schönenberg (c) by Klaus-Dieter Junge

Wie schon 2009 tritt DIE LINKE auch bei den Kommunalwahlen 2014 in allen Direktwahlbezirken der Gemeinde Ruppichteroth an.

Dazu Frank Kemper, Gemeindevertreter im Rat der Gemeinde Ruppichteroth und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2014: „Ziel ist es nun in Fraktionsstärke in den Gemeinderat einzuziehen. Dabei konnten wir schon in den vergangenen Jahren zeigen, dass sich auch mit nur einem Vertreter im Rat wichtige Akzente setzen lassen. Besonders erfreut sind wir darüber, dass mit Andreas Manz, der unabhängige Bürgermeisterkandidat von 2009 nun für ein Direktmandat in Namen von DIE LINKE kandidiert.

Inhaltlich haben wir uns einiges vorgenommen: So gilt es die Breitbandverbindungen und den ÖPNV auszubauen. Die Übernahme des Stromnetzes durch die Gemeindewerke, ein Anliegen für das wir uns lange und endlich erfolgreich eingesetzt haben, muss begleitet werden. Aber auch die ärztliche Nahversorgung muss sicher gestellt werden. Dabei sind dies nur die wichtigsten Themen für die nächsten Jahre.“

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28. Februar 2014

Einladung Wahlversammlung Windeck 13.3.2014

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen, Freunde und Interessierte,

hiermit laden wir Euch herzlichst zur Versammlung zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste in Windeck, sowie zur Wahl der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlbezirke in Windeck, zur Kommunalwahl am 25.5.2014 von der Partei DIE LINKE ein.

Sie findet am Donnerstag, den 13. März 2014, ab 19:00 Uhr im „Landhaus Köpke“, Engbachweg 26, in 51570 Windeck statt.

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29. November 2013

LINKE fordert den Verzicht juristischer Mittel gegen „Bergisch hoch vier“ Kritiker

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Anlässlich eines kritischen Berichts über den Tourismusverein „Bergisch hoch vier“ fragte Ratsmitglied Frank Kemper (DIE LINKE) beim Bürgermeister Ruppichteroths (Mario Loskill) nach, inwieweit die Kritik berechtigt sei.

Aus der Antwort geht hervor, dass derzeit geprüft wird, gegen den Autor juristisch vorzugehen.
Frank Kemper, Gemeindevertreter im Rat der Gemeinde Ruppichteroth betont hierzu: „Der Tourismusverein sollte verstehen, dass Kritik als Chance zur Erkennung und Beseitigung von Fehlern zu sehen ist. Wer Kritiker juristisch verfolgen lässt, statt sich der Kritik inhaltlich zuzuwenden, der riskiert überhaupt nicht mehr auf Fehler aufmerksam gemacht zu werden.
28. November 2013

Taschenspielertricks zum Rhenagdeal, abstimmen bis das Ergebnis stimmt?

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke RuppichterothBereits am 04.09.2013 hat der Rat der Gemeinde Ruppichteroth die Zustimmung zum Rhenagdeal verweigert. Um so verwunderter waren die Mitglieder des Hauptausschusses darüber, dass der Kreiskämmerer Ganseuer und Frau Udelhoven in der Sitzung am 27.11.2013 noch einmal Gelegenheit bekamen für das vermeintliche Geschäft zu werben.
Zur Erinnerung: Die Beantwortung von Anfragen aus dem Rat, wurde durch den Kreiskämmerer seinerzeit verweigert. Statt dessen wurde der Fragesteller, das Ratsmitglied Frank Kemper (DIE LINKE), an die Kreistagsgruppe von DIE LINKE verwiesen. Im Ergebnis sah sich selbst der Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth, Mario Loskill, nicht dazu in der Lage die Angelegenheit zu bewerten.
Der Hintergrund der verspäteten Werbeveranstaltung wurde zum Ende der Diskussion deutlich: Es war beabsichtigt die Entscheidung dem Rat erneut vorzulegen. Dieses Vorhaben wurde vom Bürgermeister erst verworfen, als klar war, dass sich die Mehrheitsverhältnisse nicht geändert haben.
7. November 2013

LINKE zeigt sich bestürzt über den Bericht zu „Bergisch hoch vier“ und verlangt Aufklärung

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Aus Anlass eines aktuellen Medienberichtes (http://www.much-heute.de/b335.html) zum Tourismusverein „bergisch hoch vier“ erwartet DIE LINKE Berggemeinden schnellstmöglich Aufklärung.

Entsprechende Anfragen wurden an die Bürgermeister der Gemeinden Much und Ruppichteroth versendet.

Dazu Frank Kemper, Gemeindevertreter für DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth: „Es liegt jetzt an den politisch Verantwortlichen, Wege zu finden, mit denen sich der Nutzen des Vereins prüfen lässt. Schließlich übernehmen die ohnehin schon klammen Kommunen den Löwenanteil der Finanzierung. Daran sind klare Erwartungen geknüpft worden. DIE LINKE schlägt deshalb vor, die Gewerbetreibenden der Region zu befragen, ob diese überhaupt einen Vorteil in der Arbeit des Vereins erkennen.
Letztlich stellt sich die Frage, ob dem Anliegen, den Tourismus in der Region zu stärken, nicht eher geholfen wäre, wenn statt eines ineffizienten Tourismusvereins, die örtlichen Heimat- und Brauchtumsvereine unterstützt würden. Diese leisten schon seit Jahren einen unersetzbaren Beitrag zur Förderung des Tourismus.“

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