Posts tagged ‘Dr. Alexander Soranto Neu’

1. Oktober 2015

Braunkohleabbau und Fracking stoppen!

Braunkohle, Tagebau, Bagger

Braunkohle, Tagebau, Bagger

Für Klimaschutz und umweltfreundliche Zukunftsenergie

Die Großdemonstration am 10. 0ktober gegen TTIP in Berlin, „Andante an der Kante“ sowie das Klimacamp im Rheinland im August und weltweite Proteste gegen Fracking zeigen, dass viele Menschen schon lange nicht mehr einverstanden sind mit Klima- und Umweltzerstörung und einer immer weiter gehenden Ermächtigung großer Konzerne, die an zerstörerischen Technologien festhalten.

TTIP ist eine Klammer um die beiden Themen Fracking und Braunkohleabbau, weil dieses Abkommen den Handlungsspielraum der Konzerne wesentlich erweitern würde, sich über nationale Umweltstandards hinweg zu setzen.

read more »

21. September 2015

Viele Informationen und schönes Wetter beim Spaziergang mit Alexander S. Neu, MdB

Spaziergang an der Bahntrasse Troisdorf

Spaziergang an der Bahntrasse Troisdorf

Unter guter Beteiligung, nicht nur von LINKEN, fand am 18.09.2015 der Spaziergang entlang der Bahntrasse Troisdorf-Niederkassel statt, zu dem Dr. Alexander S. Neu eingeladen hatte. Bei sonnigem, aber nicht zu warmen, Wetter wurden die TeilnehmerInnen von Heinz-Bert Weber (ehemaliger Rangierlokführer in Troisdorf) ausführlich über die Trasse, und deren Geschichte, informiert.

Alexander Neu fordert, wie DIE LINKE in Troisdorf und im Kreis, eine neue Rheinbrücke, für Straßen- und Schienenverkehr, zwischen Köln-Godorf und Niederkassel.

read more »

8. September 2015

Dr. Alexander S. Neu, MdB lädt ein zum Spaziergang an der Bahntrasse Troisdorf – Niederkassel, mit anschließender Bürgersprechstunde am 18.09.2015

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Kommt eine neue Rheinbrücke auch für den Schienenverkehr zwischen Köln und Niederkassel? Wäre dann eine Stadtbahn durch Niederkassel mit Anbindung an Köln, Bonn und Troisdorf möglich? Könnten die vorhandenen Trassen des ehemaligen „Rababerschlitten genutzt werden?

Nicht alle diese Fragen werden sich schon am 18.09.2015 beantworten lassen. Insbesondere die Frage, ob eine neue Rheinbrücke nun kommt, oder nicht, wird noch offen bleiben müssen. Dennoch ist die Möglichkeit einer neuen Rheinbrücke und die damit verbundene Chance, eine Stadtbahn durch Niederkassel zu schaffen, Anlass für den Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu aus dem Rhein-Sieg-Kreis, sich vor Ort genau anzuschauen, wo denn eine solche Stadtbahn entstehen könnte.

read more »

13. August 2015

Gemeinsam für einen Mindestlohn ohne Ausnahme

Josef Rolf (l.), Dr. Alexander S. Neu, MdB (r.)

Josef Rolf (l.), Dr. Alexander S. Neu, MdB (r.)

Eine ungewöhnliche Konstellation ergab sich, als Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE) das Fensterbauunternehmen Rolf am 22.06.2015 besuchte. Nach Besichtigung der Produktion erläuterte der Inhaber des größten Fensterbauunternehmens im Rheinland, das mit ca. 100 Mitarbeitern in Hennef ansässig ist, vor welchen Herausforderungen die Firma steht.

read more »

28. Mai 2015

Austauschschüler statt Soldaten ins Ausland

Auch in diesem Jahr haben SchülerInnen, junge Berufstätige und Auszubildende die Chance als junge Botschafter ein Jahr in den USA zu verbringen, darauf weist Dr. Alexander S. Neu, MdB hin. Das Programm wird vom Deutschen Bundestag und Alexander Neu unterstützt.
Während diesem Stipendium wohnen die jungen Menschen in Gastfamilien, gehen zur Highschool oder aufs College und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischem Betrieb. Alexander Neu, als Pate für den Austausch, wird den Stipendiaten betreuen, sodass dauerhaft eine bessere Kommunikation zwischen jungen Amerikaner und Deutschen entsteht.

read more »

26. Mai 2015

Gezinktes Spiel bei Vorratsdatenspeicherung

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB auf der Demo zum Erhalt der Geburtsstation des Krankenhaus Eitorf

Noch vor der Sommerpause soll die Vorratsdatenspeicherung gesetzlich verankert werden, mittlerweile ist auch der Gesetzentwurf veröffentlicht. Während es noch bis vor kurzem hieß, dass ein Zugriff auf die gesammelten Daten (wie z.B. Anschriften, Bankverbindungen und IP-Adressen) nur bei schwersten Straftaten und unter Richtervorbehalt möglich sein soll, steht nun fest, dass es auch Zugriffsmöglichkeiten für Abmahnanwälte geben wird.

Dazu Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE): “Die beabsichtigte Regelung ist ein herber und nicht akzeptabler Eingriff in die Privatsphäre und persönliche Freiheit eines jeden einzelnen.  Ich fordere die Bundesregierung daher dringend auf, die Konsequenzen ihres Handelns zu überdenken und auf die geplante Regelung zu verzichten.

Besonders perfide finde ich jedoch, dass die Bundesregierung den weitergehenden Zugriff schon länger geplant zu haben scheint, obwohl sie stets etwas anderes behauptete. Hier wurde die Bevölkerung willentlich hinters Licht geführt.

read more »

2. März 2015

Linken-Abgeordneter befürwortet neue Rheinbrücke

Baustellenlampe by DIE LINKE Rhein-Sieg

Baustellenlampe by DIE LINKE Rhein-Sieg

Dr. Alexander S. Neu, Bundestagsabgeordneter für den Rhein-Sieg-Kreis befürwortet eine neue Rheinbrücke als Lückenschluss zwischen den bestehenden Brücken in Köln und Bonn. Dazu schrieb er einen entsprechenden Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt. Derzeit werden im Bundesverkehrsministerium die für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Projekte geprüft. Dazu gehört auch eine neue Rheinbrücke, die sowohl dem Straßen-, als auch dem Schienenverkehr zur Verfügung stünde.

read more »

19. Februar 2015

Gesundheit ist keine Ware? Offensichtlich doch!

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB auf der Demo zum Erhalt der Geburtsstation des Krankenhaus Eitorf

Zwei Meldungen aus dem Rhein-Sieg-Kreis veranlassen Dr. Alexander S. Neu, MdB zu oben genannter Feststellung: Die Ablehnung des Passagiernachtflugverbots für den Flughafen Köln/Bonn durch Bundesverkehrsminister Dobrindt, und der Vergleich der Krankenkassen mit dem Träger des Krankenhaus Eitorf.

Neu dazu: „In beiden Fällen beziehen sich die Argumente der Verantwortlichen voranging auf finanzielle Fragen. Und in beiden Fällen wird eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung billigend in Kauf genommen.
Selbstverständlich ist es zu begrüßen, dass das Krankenhaus Eitorf durch den Vergleich, voraussichtlich für die nächsten zwei Jahre, gesichert ist. Das hierfür jedoch die Geburtsstation und die HNO-Abteilung geschlossen wurden hinterlässt eine Versorgungslücke und vernichtete Arbeitsplätze. Und das in einer Situation in der die Gesundheitsversorgung im östlichen Rhein-Sieg-Kreis alles andere als gesichert ist. Der Kreistag hat mit seiner Weigerung, dem Krankenhaus zur Hilfe zu kommen, eine große Chance verpasst.

read more »

30. Januar 2015

Noch freie Plätze bei Wahlkreisfahrt zum internationalen Weltfrauentag

Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE)

Zum internationalen Weltfrauentag am 08.03.2015 lädt der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander S. Neu zu einer Wahlkreisfahrt nach Berlin ein. Dabei stehen noch einige Plätze für Frauen zur Verfügung. Alexander Neu dazu: „Der Internationale Frauentag ist weltweit ein Tag, an dem Frauen seit über hundert Jahren ihre Forderungen auf die Straße tragen. Sie fordern politische und wirtschaftliche Gleichbehandlung, ein selbstbestimmtes Leben, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und sexuelle Selbstbestimmung und eine Welt ohne Kriege. Auch in Berlin wird am 8.März eine bundesweite Demonstration anlässlich des Internationalen Frauentags stattfinden.

read more »

27. Januar 2015

Kriminalisierung von Leistungsempfängern ist nicht hinnehmbar

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Die AfD Kreistagsfraktion macht mit einer Anfrage vom 20.01.2015 ihre menschenverachtende Haltung gegenüber Leistungsempfängern deutlich. Statt zu fordern, dass die Jobcenter personell besser ausgestattet werden, damit diese ihren Aufgaben gerecht werden könnten, fragt die AfD an, inwieweit die Jobcenter im Rhein-Sieg-Kreis aufgerüstet werden können.

Dazu Michael Otter, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis:
„Der beste Weg mehr Sicherheit für die Beschäftigten der Jobcenter zu schaffen ist es dafür Sorge zu tragen, dass die Leistungsempfänger nicht fortwährend in existenzielle Bedrängnis gebracht werden. Konkret bedeutet dies eine bessere personelle Ausstattung, aber auch Auszahlungsautomaten wie es sie für Notfälle beispielsweise in Bonn gibt.
Uns liegen Berichte vor, wonach Entscheidungen über Leistungsgewährungen selbst in Notfällen mehr als zwei Monate dauerten.

read more »

24. November 2014

Dr. Alexander S. Neu, MdB im Austausch mit dem THW

Dr. Alexander S. Neu, MdB beim THW Köln

Dr. Alexander S. Neu, MdB beim THW Köln

Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE) traf sich am 17.11.2014 mit dem Geschäftsführer des THW Köln, Marc Bujack. Ebenfalls anwesend war der Referatsleiter Einsatz des THW NRW, Herr Nicolas Hefner.

Inhaltlich ging es um die Auslandseinsätze des THW. Dabei wurden die materielle und personelle Ausstattung des THW besonders betrachtet. Was läuft gut und wo hakt es? Hierzu wurden Folgegespräche vereinbart. Ziel ist es das THW zu stärken um dessen Möglichkeiten weiter auszubauen.

read more »

24. November 2014

Alexander S. Neu, MdB berichtet SchülerInnen über den politischen Alltag

Jugend für Politik interessieren. Dies ist das Ziel des Projekt „:jugend für politik gewinnen.nrw“. Dafür ließ sich der Bundestagsabgeordnete der Linken, Dr. Alexander S. Neu gerne von Schülerinnen und Schülern des Heinrich-Böll Gymnasiums in Troisdorf befragen. Moderiert wurde von der Projektleiterin Ute Rawert (Verein zur Förderung politischen Handelns e.V.) sowie vom Kursleiter Herrn Wüste.

Alexander Neu berichtete aus seiner Biografie und aus dem politischen Alltag eines Abgeordneten. Dabei stieß sein Fachgebiet, Friedens- und Sicherheitspolitik, auf besonderes Interesse bei den SchülerInnen, da es in diesem Halbjahr Schwerpunktthema des Kurses ist.

read more »

17. November 2014

Nacktscanner in Köln/Bonn eingetroffen

Ankunft der Nacktscanner

Ankunft der Nacktscanner

Am Montag, dem 17.11.2014 beobachtete Dr. Alexander S. Neu, MdB zufällig, wie am Flughafen Köln/Bonn große Kisten ausgeladen wurden. Nach kurzer Rücksprache mit den Arbeitern vor Ort war klar: Hier wurden gerade die Nacktscanner ausgeliefert.

Dazu Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE): „Hier konnte ich beobachten, wie geschürte Angst in der Bevölkerung zu einem Abbau der Rechte führt. Das Recht vom Bild am eigenen Körper wird mittlerweile ganz selbstverständlich vom Staat beansprucht.

read more »

12. November 2014

Alexander S. Neu bestürzt über die Kündigungen beim GA

Am 03.11.2014 wurde vom Verleger des Bonner General-Anzeigers bekannt gegeben, dass 17 MitarbeiterInnen entlassen werden sollen. Wie Meedia berichtet, soll die Abteilung Online geschlossen werden, andere Bereiche sollen ausgelagert werden.

Dazu Dr. Alexander S. Neu, MdB: „Es bestürzt mich zu erfahren, dass das Management des GA die Probleme des Hauses auf Kosten der MitarbeiterInnen zu lösen versucht. Anstatt gemeinsam mit den Betroffenen nach Wegen aus der Krise zu suchen, wird von oben herab entschieden. Die Versäumnisse der Geschäftsleitung müssen, wie immer, die Angestellten ausbaden.

read more »

3. November 2014

Braucht Deutschland Kampfdrohnen?

Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE)

Das Institut für Völkerrecht der Universität Bonn wird eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Braucht Deutschland Kampfdrohnen?“ veranstalten. Die Diskussion wird am 25. November 2014 um 18.30 Uhr  im Hörsaal C der Juristischen Fakultät Bonn stattfinden. Das Thema soll aus der völker- und verfassungsrechtlichen sowie politisch und militärischen Perspektive, also umfassend, beleuchtet werden.

Es werden diskutieren:
Dr. Alexander Neu, MdB und Mitglied des Verteidigungsausschusses
Generalleutnant Martin Schelleis, Kommandeur der Einsatzverbände der Luftwaffe
Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Professor Stefan Talmon, Direktor des Instituts für Völkerrecht der Universität Bonn
PD Dr. Jürgen Altmann, Physiker der TU Dortmund und stellvertretender Vorsitzender des International Committee for Robot Arms Control

Die Moderation der Diskussionsrunde übernimmt Lorenz Hemicker, Redakteur für Außen- und Sicherheitspolitik der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

read more »

31. Oktober 2014

SPD und TTIP: Im Bund dafür, im Kreis dagegen

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Wie Doppelzüngigkeit die Politikverdrossenheit fördert

Die SPD Fraktion im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis beantragte am für die gestrige Sitzung des Kreistag eine Resolution Sachen TTIP. Adressat soll die Bundesregierung sein. Unterschrieben wurde der Antrag unter anderem von Sebastian Hartmann, der gleichzeitig Mitglied des Bundestags und des Kreistags ist.

Der gleiche Sebastian Hartmann hat jedoch am 25.09.2014 den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag (Drucksache 18/2611) abgelehnt. Dabei beinhaltete dieser Antrag nichts anderes als die Forderungen des DGB, die vom SPD Parteikonvents am 20.09.2014 bekräftigt wurden, zu berücksichtigen.

read more »

%d Bloggern gefällt das: