Posts tagged ‘Bürgermeister’

28. Oktober 2015

Antwort auf Asyl-Brandbrief der 215 NRW-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Antwort BrandbriefOffener Brief von 215 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen Sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, wir wenden uns in großer Sorge an Sie. Anlass ist der Brandbrief, in dem Sie sich zu einem angeblich „unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen“ äußern. Sie bewerten die vom Bundestag verabschiedeten Regelungen als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Der Zustrom müsse „spürbar verringert werden“. Sie möchten die vorhandenen Ressourcen für die Unterbringung der Flüchtlinge einsetzen, die sich „erfolgreich auf ihr Grundrecht auf Asyl berufen können“. Doch eine Abwehr von Menschen, die vor Krieg und bitterer Armut nach Deutschland fliehen, läuft auf eine Außerkraftsetzung des Asylrechtes als Grundrecht hinaus.

read more »

Advertisements
25. Oktober 2015

Ein Brandbrief zum schämen

Die Bürgermeister von Much und Ruppichteroth gehören zu den Unterzeichnern des sogenannten Brandbriefs an Ministerpräsidentin Kraft und an Kanlzerin Merkel.

DIE LINKE in den Berggemeinden findet dies beschämend.

Dazu Frank Kemper, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth: „Ruppichteroth beherbergt bei ca. 10000 Einwohnern ca. 150 Flüchtlinge. Und das in einer Zeit in der wir die größte Fluchtbewegung seit langem erleben. Das sind 1,5 %, gemessen an der Bevölkerung. Zum Vergleich, der viel ärmere Libanon liegt bei 1,1 Millionen Flüchlingen, bei einer Einwohnerzahl von ca. 4,8 Millionen, also mehr als 20%.

read more »

28. November 2013

Taschenspielertricks zum Rhenagdeal, abstimmen bis das Ergebnis stimmt?

Bild Geld (c) by Frank Kemper - Die Linke RuppichterothBereits am 04.09.2013 hat der Rat der Gemeinde Ruppichteroth die Zustimmung zum Rhenagdeal verweigert. Um so verwunderter waren die Mitglieder des Hauptausschusses darüber, dass der Kreiskämmerer Ganseuer und Frau Udelhoven in der Sitzung am 27.11.2013 noch einmal Gelegenheit bekamen für das vermeintliche Geschäft zu werben.
Zur Erinnerung: Die Beantwortung von Anfragen aus dem Rat, wurde durch den Kreiskämmerer seinerzeit verweigert. Statt dessen wurde der Fragesteller, das Ratsmitglied Frank Kemper (DIE LINKE), an die Kreistagsgruppe von DIE LINKE verwiesen. Im Ergebnis sah sich selbst der Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth, Mario Loskill, nicht dazu in der Lage die Angelegenheit zu bewerten.
Der Hintergrund der verspäteten Werbeveranstaltung wurde zum Ende der Diskussion deutlich: Es war beabsichtigt die Entscheidung dem Rat erneut vorzulegen. Dieses Vorhaben wurde vom Bürgermeister erst verworfen, als klar war, dass sich die Mehrheitsverhältnisse nicht geändert haben.
7. November 2013

LINKE zeigt sich bestürzt über den Bericht zu „Bergisch hoch vier“ und verlangt Aufklärung

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Gerd Binder, Gemeindevertreter Much

Aus Anlass eines aktuellen Medienberichtes (http://www.much-heute.de/b335.html) zum Tourismusverein „bergisch hoch vier“ erwartet DIE LINKE Berggemeinden schnellstmöglich Aufklärung.

Entsprechende Anfragen wurden an die Bürgermeister der Gemeinden Much und Ruppichteroth versendet.

Dazu Frank Kemper, Gemeindevertreter für DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth: „Es liegt jetzt an den politisch Verantwortlichen, Wege zu finden, mit denen sich der Nutzen des Vereins prüfen lässt. Schließlich übernehmen die ohnehin schon klammen Kommunen den Löwenanteil der Finanzierung. Daran sind klare Erwartungen geknüpft worden. DIE LINKE schlägt deshalb vor, die Gewerbetreibenden der Region zu befragen, ob diese überhaupt einen Vorteil in der Arbeit des Vereins erkennen.
Letztlich stellt sich die Frage, ob dem Anliegen, den Tourismus in der Region zu stärken, nicht eher geholfen wäre, wenn statt eines ineffizienten Tourismusvereins, die örtlichen Heimat- und Brauchtumsvereine unterstützt würden. Diese leisten schon seit Jahren einen unersetzbaren Beitrag zur Förderung des Tourismus.“

read more »

4. September 2013

Rat in Ruppichteroth lehnt Rhenag Aktien-Deal auf Pump ab

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Der Rat der Gemeinde Ruppichteroth hatte heute, am 04.09.2013 über den Nachtragshaushalt des Rhein-Sieg Kreis zu befinden. Dieser ist notwendig geworden weil der Rhein-Sieg Kreis 15,1 % der Anteile an der Rhenag für ca. 75 Millionen € erwerben möchte. Dabei hat der Kreis sich mit den Kommunen ins Benehmen zu setzen.

Der Rat in Ruppichteroth ist der erste der Stadt- und Gemeinderäte im Kreisgebiet, der dieses Thema auf der Tagesordnung hatte.
Dabei fiel der Beschluss eindeutig aus:
12 Stimmen aus der CDU und die Stimme des Bürgermeisters ergaben zusammen 13 Ja-Stimmen. Dagegen standen insgesamt 16 Nein Stimmen von SPD, FDP, Grünen und Linken die alle geschlossen gegen das „Geschäft“ votierten. Aus den Reihen der CDU war außerdem eine Enthaltung zu verzeichnen.
Damit lehnt der Rat der Gemeinde Ruppichteroth den Rhenag Aktien-Deal auf Pump ab.
30. August 2013

Die Chronik zum Rhenag-Deal

Geld

Geld

Der Rhein-Sieg Kreis plant 15,1 % der Rhenag AG von der RWE zu übernehmen. Dafür sollen fast 80 Millionen neue Schulden gemacht werden.

Zur Petition gegen den Anteilskauf gelangen Sie hier.

Hier eine chronologische Übersicht der Ereignisse:

read more »

30. August 2013

Rat in Ruppichteroth vor Rhenag Entscheidung

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Selbst der Bürgermeister sieht sich nicht in der Lage Chancen und Risiken zu bewerten

Am 04.09.2013 wird der Rat der Gemeinde Ruppichteroth über den Entwurf des Nachtragshaushalts des Rhein-Sieg Kreis 2013/2014 entscheiden. Hintergrund für den Nachtragshaushalt ist der geplante Anteilskauf von 15,1 % der Rhenag durch den Rhein-Sieg Kreis.
Frank Kemper, Ratsmitglied in Ruppichteroth hatte im Vorfeld der Entscheidung eine Anfrage zum Thema an den Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth, Mario Loskill gestellt.
In seiner Antwort erklärt Mario Loskill, dass er sich mit den vorliegenden Informationen nicht dazu in der Lage sieht, Chancen und Risiken des geplanten Geschäfts zu bewerten.
17. Juli 2013

Willms kauft große Flächen an

Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck

Firma Willms Fleisch GmbH, Ruppichteroth-Bröleck

In den letzten Tagen erreichten uns mehrere Meldungen über den Kauf landwirtschaftlicher Flächen durch die Familie Willms, auch bekannt durch die Willms Fleisch GmbH in Ruppichteroth-Bröleck. Gekauft worden sind, nach unseren Informationen, ein Milchviehbetrieb in Winterscheid und ein landwirtschaftlicher Betrieb in Kuchem. Das auch ein Betrieb im Oberbergischen gekauft wurde, ist bisher nicht bestätigt. Weiter sollen diversen Besitzern Angebote vorliegen.

read more »

8. Juli 2013

LINKE geht gegen Kungelrunde vor

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Noch vor der Sitzung des Rats der Gemeinde Ruppichteroth am 04.07.2013 hat Frank Kemper, Gemeindevertreter für DIE LINKE, die ordnungsgemäße Einladung der Sitzung bestritten. Die ungleiche Behandlung der Parteien, welche durch Vorabinformation der Fraktionen in den sogenannten Fraktionsvorsitzendengesprächen zustande kommt, hatte zu diesem Schritt geführt. Schon seit dem Jahr 2010 darf DIE LINKE auf betreiben von CDU und FDP an diesen Gesprächen nicht teilnehmen.  Beide Seiten hatten gegenüber Bürgermeister Mario Loskill seinerzeit damit gedroht, selber nicht mehr an den Gesprächen teilzunehmen, sollte auch DIE LINKE eingeladen werden.

read more »

11. Juni 2013

Gericht belogen? LINKE fordert dringend Aufklärung von Bürgermeister Mario Loskill

Update 30.06.2013: Stellungnahme von Mario Loskill hinzugefügt / 06.07.2013 Stellungsnahme von Frank Kemper hinzugefügt. 

  • Am 02.11.2010 schrieb Mario Loskill, in Bezug auf meine sich abzeichnende Klage wegen Benachteiligung von DIE LINKE, für den Bereich „Aus der Arbeit der Parteien“ im „Mitteilungsblatt für die Gemeinde Ruppichteroth“ sei (wörtliches Zitat) „einzig allein der Verlag verantwortlich“.
  • Nachdem die Klage eingereicht war, schrieb Prof. Dr. Johlen im Auftrag seines Mandanten Mario Loskill, in der Klageerwiderung: Der Verlag und nicht die Gemeinde gewähre den Parteien die Möglichkeit Pressetexte zu veröffentlichen. Der Beklagte habe hierauf keinen Einfluss.
  • die Schlussfolgerung daraus, dass nur der Verlag für die Rubrik „Aus der Arbeit der Parteien“ verantwortlich sei, war die, dass für diesen Bereich die Chancengleichheit der Parteien nicht anwendbar wäre.
  • Am 20.06.2012 wurde die Klage verhandelt. Kläger (Frank Kemper, DIE LINKE) und Beklagter (Mario Loskill, Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth) erläuterten ihre jeweilige Sichtweise. Das Gericht folgte der Argumentation des Beklagten und protokollierte, dass kein Anhaltspunkt gesehen werde, wonach der Bürgermeister mit seiner Unterschrift eine öffentliche Einrichtung oder Leistung der Gemeinde in Bezug auf die Parteien schaffen wollte.

Alles dies waren zentrale Aussagen, die den Verlauf des Verfahrens wesentlich beeinflussten.

Am 17.05.2013 schreib Mario Loskill eine Mail an alle Parteien im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, nicht jedoch an DIE LINKE. Darin schreibt er

read more »

24. April 2013

DIE LINKE Berggemeinden lobt Mario Loskill für die vorbildliche Entscheidung zur vorgezogenen Bürgermeisterwahl in Ruppichteroth

Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth Mario Loskill

Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth Mario Loskill

Der Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth Mario Loskill teilte während der Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Gemeinde am 23.04.2013 mit, dass er auf das letzte Jahr seiner Amtszeit verzichtet, um sich bereits 2014 zur Wiederwahl zu stellen. Damit ermöglicht er die Durchführung der Bürgermeisterwahl zeitgleich mit der Kommunalwahl NRW im Jahr 2014. Voraussichtlich findet diese mit der Europawahl am 25.05.2014 statt.

DIE LINKE OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth) begrüßt diese Entscheidung außerordentlich. Mit der Zusammenlegung der Wahlen werden zum einen Kosten gespart, zum anderen ist mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung zu rechnen, so Frank Kemper, Ratsmitglied in Ruppichteroth für DIE LINKE.

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg fordert den Landrat Friethjof Kühn sowie die anderen Bürgermeister im Kreisgebiet auf, dem Beispiel zu folgen. Damit würde die Möglichkeit eröffnet, die für das Jahr 2015 vorgesehene Wahl des Landrats ebenfalls zusammen mit der Kommunalwahl durchzuführen.

read more »

9. März 2013

Nachtrag, Antwort der Kommunalaufsicht zur Eingabe in Sachen Mitteilungsblatt

Liebe LeserInnen,
auch mir geht schon mal etwas durch. Als ich mich in den letzten Tagen aus aktuellem Anlass mal wieder mit der Angelegenheit Mitteilungsblatt beschäftigt habe, ist mir aufgefallen, dass ich die Antwort der Kommunalaufsicht auf mein Schreiben (siehe hier: https://ratsblatt.wordpress.com/2012/07/28/movenpickpolitik-in-much-ruppichteroth-und-windeck/) noch nicht online gestellt habe.

Das hole ich hiermit nach, die Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg Kreises sah keine Befangenheit bei der Auftragsvergabe an den Rautenbergverlag. Schließlich sei dies ja in der Hauptsatzung festgelegt. Als wenn die Hauptsatzung nicht durch den Rat festgelegt wurde. Da steht dann zwar tatsächlich:

§ 13 Öffentliche Bekanntmachungen(1) Alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden vollzogen im „Amts- und Mitteilungsblatt für die Gemeinde Ruppichteroth“.

Aber welcher Verlag den Auftrag bekommt ist dort nicht festgelegt. Und insbesondere ist dort nicht festgelegt, dass allen Parteien (außer DIE LINKE) das Recht auf kostenlose Veröffentlichungen in diesem Blatt eingeräumt werden muss.

read more »

1. März 2013

Anfrage zur Facebookseite „Gemeinde Ruppichteroth“

Bürgermeister Mario Loskill telefoniert

Bürgermeister Mario Loskill telefoniert

Die folgende Anfrage wurde von Gemeindevertreter Frank Kemper (DIE LINKE) an den Bürgermeister von Ruppichteroth (Mario Loskill) gestellt. Die Antwort erfolgte telefonisch, es wird Kontakt mit den Betreibern aufgenommen.
Sehr geehrter Herr Loskill,

ich bitte freundlich um Beantwortung der folgenden Anfrage zur nächsten Ratssitzung:
Anfrage: Facebookseite der Gemeinde Ruppichteroth
1. März 2013

Anfrage bezüglich weiterer Zusammenarbeit mit dem Tierheim Troisdorf

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Ruppichteroth

Am 25.02.1013 hat Gemeindevertreter Frank Kemper (DIE LINKE) die folgende Anfrage an den Bürgermeister der Gemeinde Ruppichteroth gestellt. Die Beantwortung wird in der Hauptausschusssitzung vom 05.03.2013 erfolgen, wie Bürgermeister Mario Loskill telefonisch mitteilte.

Je nachdem wie die Antwort aussieht wird dann zu entscheiden sein, inwieweit ein Antrag zur Behandlung im Rat der Gemeinde notwendig wird.

read more »

19. Dezember 2012

Gesamtschule Königswinter kommt!

Andreas Danne, Direktkandidat für DIE LINKE bei der Landtagswahl NRW 2012 im Wahlkreis 26 (RSK II)Königswinter, 19.12.12, ad: Nach monatelangem Tauziehen und mit einer eindeutigen Mehrheit von 26:22 Stimmen hat der Stadtrat Königwinter alle notwendigen Beschlüsse zur Errichtung einer Gesamtschule in Königswinter Oberpleis zum kommenden Schuljahr zugestimmt und damit den grundsätzlichen Errichtungsbeschluss vom September 2012 bestätigt.  Hierzu bedarf es jedoch zusätzlich der Anmeldung von mindestens 100 Kindern aus Königswinter beim Anmeldeverfahren in der ersten Februar-Hälfte.

Nicht unerwähnt bleiben sollte jedoch das unwürdige und peinliche Verhalten der bildungspolitischen Hardliner in den CDU/FDP-Mehrheitsfraktionen aus Königswinter, die mit Statistikmanipulationen, Geschäftsordnungstricks, Missachtung des Elternwillens und des Schulgesetzes NRW die Gesamtschule verhindern und eine von den meisten Eltern nicht gewünschte Sekundarschule installieren wollten. Ihnen war ihr Machtgebaren und die Erhaltung ihrer Mehrheit wichtiger als Sachargumente, die von ihnen teilweise bis ins Absurde verdreht wurden.

read more »

20. April 2012

DIE LINKE Rhein-Sieg kritisiert hinsichtlich der Schließung der letzten Weiterführenden Schule die schulpolitische Entwicklung in Alfter.

Peter Eßer, Direktkandidat für DIE LINKE bei der Landtagswahl NRW 2012 in Wahlkreis 27 (RSK III)

Peter Eßer, Direktkandidat für DIE LINKE bei der Landtagswahl NRW 2012 in Wahlkreis 27 (RSK III)

Das Gemeinderatsmitglied Peter Eßer dazu: „Dass Alfter nun ohne jede Weiterführende Schule da steht, ist das Resultat einer langen Kette von Fehlern. Immer wieder wurde mehr Transparenz angemahnt – doch ohne Erfolg: Selbst die konkrete Schließung der Hauptschule erfahren die
Ratsmitglieder erst aus der Presse.

Es liegt klar in der politischen Verantwortung des Bürgermeisters Schumacher, dass die Gründung der Gesamtschule gescheitert ist. Mit 108 Anmeldungen waren für den Betrieb der Gesamtschule genug Anmeldungen vorhanden.

read more »

%d Bloggern gefällt das: