Archive for ‘OV Eitorf’

1. Oktober 2015

Stammtisch am 22.10.2015 in Windeck

Hallo zusammen,

hiermit lade ich alle Parteifreunde, Anhänger,Bürger/inen und Freunde zum nächsten Stammtisch der Eitorfer und Windecker „Die Linke“ am 22.10.2015 um 19:00 Uhr
nach Windeck im Landgasthaus Köpke, Engbachweg 26, 51570 Windeck, Telefon 02292 / 9563505 ein.

Es werden alle Themen aus den Gemeinden, sowie aus dem Rhein-Sieg-Kreis, besprochen.
Eine rege Teilnahme wäre sehr erfreulich

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth und Kreistagesabgeordnete
im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis, Herr Frank Kemper ist wieder anwesend.

Mit freundlichen Grüßen
Jakob Esser
Sprecher Die Linke,BG Eitorf/Windeck

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24. Juni 2015

Stammtisch der Eitorfer und Windecker „Die Linke“ am 23.07.2015

Hallo zusammen

hiermit lade ich alle Parteifreunde zum nächsten Stammtisch der Eitorfer und Windecker „Die Linke“ am 23,07,2015 um 19:00 in der Gaststätte
Böck Dich in 53783 Eitorf Markt 15, Telefon 02243 / 2593 ein.

Der Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Rat der Gemeinde Ruppichteroth und Kreistagesabgeordneter im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis Herr Frank Kemper ist wieder anwesend.

Eingeladen sind nicht nur Parteimitglieder,sondern auch alle Interessierten.

Wir freuen uns über eine rege Beteiligung.

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6. Mai 2015

Stammtisch DIE LINKE Eitorf/Windeck

Die Linke aus Eitorf und Windeck trifft sich am 21.5.2015 in der Gaststätte „Böck Dich“ in Eitorf am Markt 15 um 19:00 Uhr. Eingeladen sind nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Interessierte.

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12. Dezember 2014

Kreistag zeigt kein Interesse an Übernahme des Krankenhaus Eitorf

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Am 11.12.2014 beriet der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis einen Antrag der Fraktion DIE LINKE. Diese hatte gefordert, dass der Kreis Gespräche mit dem Träger des insolventen Krankenhaus Eitorf, mit dem Ziel einer möglichen Übernahme, führen solle. Weiter wurde beantragt, ein Konzept für den Fall aufzustellen, dass das Krankenhaus seine medizinischen Leistungen im Zuge der Insolvenz nicht mehr erbringen kann.

Der Antrag wurde abgelehnt, zugestimmt hatten nur DIE LINKE sowie die Gruppe FUW-Piraten.

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28. November 2014

Linke beantragt erneut Prüfung der Übernahme des Krankenhaus Eitorf durch den Kreis

Michael Otter, DIE LINKE

Michael Otter, DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Sieg hat auf Grund der aktuellen Entwicklung um die Insolvenz des Krankenhauses in Eitorf sowie den angekündigten Entlassungen den Antrag auf eine Übernahme des Krankenhauses durch den Kreis erneut gestellt. Darüber hinaus haben sich Aussagen der Verwaltung, die beim letzten Mal zu einer Rücknahme des Antrages geführt haben, als unwahr erwiesen.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: „Derzeit werden durch die DKU Fakten geschaffen und das Krankenhaus Stück für Stück zerschlagen. Es ist zu befürchten, dass am Ende das Krankenhaus seine Aufgabe der allgemeinmedizinischen Versorgung nicht mehr wahrnehmen kann.“

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19. November 2014

Glaubwürdigkeit auf dem Nullpunkt

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis hatte beantragt, dass die Kreisverwaltung Gespräche mit dem Betreiber des Krankenhaus Eitorf führen möge. Ziel sollte eine mögliche Übernahme, der insolventen aber dringend notwendigen, St. Franziskus Krankenhaus Eitorf gGmbH sein. Der Antrag wurde nicht beraten, wesentlicher Grund dafür war die Aussage, wonach der Träger „…sehr deutlich kundgetan habe, dass er das Eigentum und die Trägerschaft behalten wolle…“.

Dies wollte die Fraktion DIE LINKE genauer wissen und fragte an, wer, was, wann genau gesagt habe. Nun liegt die Antwort vor. Es handelt sich um ein Armutszeugnis des Landrat Schuster und seiner Verwaltung.
Dazu Frank Kemper Kreistagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE: „Offensichtlich hat Herr Schuster noch kein einziges Gespräch mit dem Träger geführt, bei dem dieses Thema erörtert wurde. Von der Verwaltungsspitze scheint zuletzt der ehemalige Landrat Kühn, im März mit der Geschäftsführung darüber gesprochen zu haben. Weiter wird vage auf Gespräche verwiesen, die später statt gefunden hätten. Zu diesen scheint der Verwaltung jedoch entfallen sein, wer daran teilgenommen hat, wann diese stattfanden, oder was der Inhalt der Gespräche war.

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31. Oktober 2014

Arbeitsverweigerung von Landrat und Kreistag, Eitorf wird allein gelassen

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Die heutige Sitzung hat gezeigt: Eitorf wird mit seinen Problemen um den Erhalt des St. Franziskus Krankenhaus allein gelassen. Die Fraktion DIE LINKE hatte zusammen mit der Gruppe FUW-Piraten für die heutige Sitzung beantragt, dass Verhandlungen mit dem derzeitigen Träger geführt werden sollten. Ziel wäre die Übernahme des Krankenhaus durch den Kreis gewesen. Außerdem sollte ein Konzept zu einer möglichen Übernahme erstellt werden. Mit juristischen Spitzfindigkeiten wurde erreicht, dass der Antrag erst gar nicht behandelt werden musste.

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28. Oktober 2014

Initiative Krankenhaus Eitorf

„Aufgeben ist ausgeschlossen“, sagten einige Besucher der Demonstration vom Montag. Da sollte das Bemühen und der Kampf um die Wiedereröffnung eingestellt werden. Symbolisch wurde die Geburtshilfe Eitorfer Krankenhaus in einem weißen Sarg zu Grabe getragen.

Dabei wurde an diesem Abend aus verschiedenen Beiträgen deutlich, dass die Geburtsstation im Eitorfer Krankenhaus 2013 zu Unrecht geschlossen worden war. Die Bezirksregierung hatte sich auf die Zahlen verlassen, die von dem Krankenhausträger vorgelegt worden waren und ist daher dessen Antrag auf Schließung gefolgt. Wären die richtigen, die tatsächlichen Zahlen der Geburten vorgelegt worden, hätte die Abteilung gar nicht geschlossen werden dürfen.

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17. Oktober 2014

Refugees welcome im Rhein-Sieg-Kreis

Refugees Welcome Siegburg, Parole vom Marktplatz Siegburg

Refugees Welcome Siegburg, Parole vom Marktplatz Siegburg

Viele Kommunen in NRW haben große Schwierigkeiten die steigende Zahl an Flüchtlingen unterzubringen. Andererseits gibt es gerade im östlichen Rhein-Sieg-Kreis sinkende Bevölkerungszahlen, die es zukünftig schwer machen werden, die vorhandene Infrastruktur zu erhalten.

DIE LINKE Rhein-Sieg fordert daher, die bevorzugte Aufnahme von Flüchtlingen in den Kommunen des östlichen Rhein-Sieg-Kreis.
Dazu Dr. Alexander Neu, MdB: „Wichtig ist es dabei, schnellstens die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Wohnraum ist vorhanden, die betroffenen Kommunen verfügen aber nicht über die notwendigen finanziellen Mittel. Diese hat der Bund bereit zu stellen.
Auch das diskriminierende Arbeitsverbot für Flüchtlinge ist nicht länger haltbar. Wenn (oftmals jungen) Menschen keine Perspektive geboten, ja arbeiten sogar verboten, wird, schafft man eine Atmosphäre die Kriminalität gedeihen lässt.“

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26. August 2014

Kooperation zwischen Jobcenter Rhein-Sieg und Kreisjugendamt zu Lasten der Eltern?

Frank Kemper

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Berggemeinden (Much-Ruppichteroth)

Der Kreistagsfraktion DIE LINKE Rhein-Sieg liegen Hinweise vor, wonach es eine Zusammenarbeit zwischen Kreisjugendamt und Jobcenter Rhein-Sieg gibt, die dazu genutzt wird Sozialleistungsempfänger unter Druck zu setzen. 

Im vorliegenden Fall wurde dazu eine Meldung wegen einer angeblichen Kindeswohlgefährdung vom Jobcenter Rhein-Sieg an das Kreisjugendamt abgesetzt. Grund dafür war, dass die Betroffenen Eltern beim Jobcenter Ansprüche geltend gemacht hatten, die dieser nicht anerkennen wollte. Die Eltern fragten daraufhin wie sie denn ihre Kindern anständig großziehen sollten, wenn Ihnen die Ansprüche verwehrt blieben. Das Kreisjugendamt überprüfte die Meldung mittels einem unangekündigten Hausbesuch und stellte unter anderem fest: „Die Kinder wirken nicht verhaltensauffällig oder grenzüberschreitend, insgesamt hinterlassen sie einen unauffälligen Gesamteindruck.“ Dennoch strengte das Kreisjugendamt ein Gerichtsverfahren an. Dabei wurde unter anderem suggeriert, dass die Kinder viele unentschuldigte Fehlstunden in der Schule angehäuft hätten. Diese Aussage widerspricht den uns vorliegenden Unterlagen.

Das zuständige Gericht hat zwischenzeitlich beschlossen und bekanntgegeben: „Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung, die eine Maßnahme nach § 1666 BGB erforderlich machen würden, sieht das Gericht nicht. Das Verfahren wird abgeschlossen.“

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4. August 2014

Kredite, Kassenkredite und Wertpapierschulden des Rhein-Sieg-Kreis und seiner Städte und Gemeinden

Hier der Stand vom 31.12.2013, Quelle: Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik (ITNRW)

Schulden Kommunen Rhein-Sieg-Kreis 31.12.2013 sortiert (als PDF)

Schulden Kommunen Rhein-Sieg-Kreis 31.12.2013 sortiert

Schulden Kommunen Rhein-Sieg-Kreis 31.12.2013 sortiert

30. Juli 2014

Krankenhaus Eitorf: Der Kreis muss nun endlich handeln

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB auf der Demo zum Erhalt der Geburtsstation des Krankenhaus Eitorf

Das Gezerre um das Eitorfer Krankenhaus muss ein Ende haben. Seit Monaten ist die Geburtsstation geschlossen, der angekündigte Wiedereröffnungstermin ist nicht eingehalten worden. Darüber hinaus ist das Krankenhaus in Gänze gefährdet. Die Verhandlungen mit den Krankenkassen um einen Sicherstellungszuschlag sind gescheitert. Nun wird mit der Bezirksregierung weiter verhandelt.

In der Zwischenzeit leidet der Ruf des Krankenhaus erheblich, ein Rückgang der Patientenzahlen ist jedoch das letzte, was nun gebraucht wird.

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10. Juli 2014

Kanalarbeiten: Vollsperrung auf der L 333 in Windeck-Dattenfeld

Rhein-Sieg-Kreis (hei) –  In der  Landstraße „Auf der Niedecke“ (L 333)  in Windeck-Dattenfeld werden neue Kanäle verlegt. Aus dem Grund wird von Montag, 14. Juli 2014, bis voraussichtlich Sonntag, 10. August 2014, eine Vollsperrung  eingerichtet. Die Umleitung wird ausgeschildert.

Auf der Umleitungsstrecke wird im Knoten Hauptstraße (L 333), Dreiseler Straße (K 23) zur Regelung des Straßenverkehrs eine mobile Ampel aufgestellt.

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9. Juli 2014

Erneuerung der Hauptwasserleitung auf der Asbacher Straße (L 86) in Eitorf

Rhein-Sieg-Kreis (dk) – Am 8. Juli beginnt der 4. Bauabschnitt für die Erneuerung der Hauptwasserleitung auf der Asbacher Straße in Eitorf. Hierfür wird die Straße zwischen dem Knoten „Bachgasse/ Bachstraße / Hauptstraße (L86)“ und „Höhe Cäcilienstraße“ halbseitig gesperrt und der Straßenverkehr mit Hilfe einer mobilen Ampel geführt. Die Arbeiten sollen voraussichtlich am 3. August 2014 abgeschlossen sein.

Die Zufahrt zum Verbraucher-Markt wird von der Asbacher Straße wie auch von der Schümmerichstraße möglich bleiben.

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9. Juli 2014

Verkehrsbehinderungen im Zufahrtsbereich des Marktes in Eitorf

Rhein-Sieg-Kreis (dk) – Vom 7. Juli 2014 bis voraussichtlich 18. August 2014 kann es zu Verkehrsbehinderungen im Zufahrtsbereich des Marktes in Eitorf kommen.

Grund hierfür ist die Erneuerung der Pflasteroberfläche und der Wasserleitung im Zufahrtsbereich des Marktes. Zunächst wird die Zufahrt des Marktes daher halbseitig gesperrt und der Straßenverkehr mit einer Einbahnstraßenregelung geführt. Eine Umleitungsbeschilderung ist eingerichtet.

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8. Mai 2014

Kreisverwaltung schwenkt auf Linie der Linken ein

Michael Otter, DIE LINKE

Michael Otter, DIE LINKE

Rhein-Sieg-Kreis sieht sich in der Pflicht das Krankenhaus Eitorf zu erhalten

Die CDU/Grünen geführte Kreisverwaltung des Rhein-Sieg-Kreis schwenkt in Sachen Erhalt des Krankenhaus Eintorf auf die Linie der Linken ein. Dies geht aus einer Mitteilung für den Kreisausschuss und für den Ausschuss für soziale Angelegenheiten und soziale Beschäftigungsförderung des Kreistags des Rhein-Sieg-Kreis hervor.
Aus dem Anhang wird deutlich, dass der Rhein-Sieg-Kreis in der Pflicht steht das Krankenhaus zu erhalten, falls der private Träger dieses aufgibt und sich kein anderer geeigneter Träger findet.

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