Fabio De Masi am 04.05.2014 um 11 Uhr in Sankt Augustin

Plakat De Masi

Plakat De Masi

Fabio De Masi (34) kandidiert für DIE LINKE zum Europaparlament auf Platz 6 der Bundesliste. Damit hat er gute Chancen zum Einzug ins Europa-Parlament. Er ist Mitarbeiter von Sahra Wagenknecht im Bundestag.

Sein politischer Schwerpunkt ist die Wirtschaftspolitik, aktuell das „TTIP“. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU soll wahre Wunder an Beschäftigung und Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahrzehnten vollbringen, so zumindest die mediale Propaganda der EU und der Bundesregierung.

Tatsächlich sind das nur die Brosamen, die man zur Beruhigung den Wählern und Bürgern hinwirft. 0,04 % jährlich mehr Wirtschaftsleistung in 10 Jahren sind wirklich nicht berauschend. Tatsächlich geht es – wieder einmal – um die Abschaffung staatlicher Hoheit und Souveränität zugunsten internationaler Banken und Großkonzerne, egal ob in Europa und den USA. Angefangen beim sog. „Crossborder-Leasing“ (Mietkauf) über Kontinente hinweg in den 90er Jahren, über sog. „Öffentlich-Private Partnerschaften“ (ÖPP) in den 2000ern bis zum jetzigen Investitionsschutzabkommen TTIP geht es in erster Linie um den Abbau demokratischen und parlamentarischer Kontrolle und Einflüsse auf wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge und des Öffentlichen Dienstleistungssektors.

Angefangen bei international tätigen Rechtsanwaltskanzleien zweifelhaften Gesetzesverständnisses, über ebenso zweifelhafte internationale Banken, reichen die Beteiligten in das gesamte internationale Industriesystem beiderseits des Atlantiks.

Während es vordergründig um Chlorhähnchen und Autobauteil-Standardisierung geht, wartet dahinter ein internationales Firmen- und Juristennetzwerk mit dem Ziel, in den USA und in der EU die jeweiligen Schutzrechte für Arbeitnehmer und Verbraucher auszuhebeln und glattzuziehen. Unter der Umgehung der nationalen Gesetzgebung und der nationalen Justiz werden Schattengerichtshöfe und sog. Schiedsgerichte geschaffen, die mindestens so geheim sind, wie die gesamten Verhandlungen über das TTIP.

Das EU-Parlament darf dann über das ganze TTIP nur noch mit ja oder nein abstimmen. So wird selbst die parlamentarische Demokratie ausgeschaltet.

TTIP Broschüre der RLS

Plakat De Masi

Plakat De Masi

DIE LINKE Kreisverband Rhein-Sieg
Mühlenstr. 46
53721 Siegburg
http://www.dielinke-rhein-sieg.de

V.i.S.d.P.:Raymund Schoen, Siegburg

Advertisements

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: