Archive for Februar, 2014

28. Februar 2014

DIE LINKE. Bornheim ist für die Wahl 2014 gut aufgestellt

H. P. Schulz, DIE LINKE Bornheim

H. P. Schulz, DIE LINKE Bornheim

In Mitgliederversammlungen am 15.11.2013 und am 21.02.2014 hat der Ortsverband Bornheim seine Kandidaten für die Kommunalwahlen 2014 gewählt.

Die Liste wird angeführt vom Sprecher des Ortsverbandes Heinz-Peter Schulz und komplettiert durch den Kreistagsabgeordneten Michael Lehmann und den Widdiger Kurt Koch. Die weiteren Listenplätze haben Karsten Straub, Silvio Jander und Obdulia Schulz inne.

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28. Februar 2014

Einladung Wahlversammlung Windeck 13.3.2014

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen, Freunde und Interessierte,

hiermit laden wir Euch herzlichst zur Versammlung zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste in Windeck, sowie zur Wahl der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlbezirke in Windeck, zur Kommunalwahl am 25.5.2014 von der Partei DIE LINKE ein.

Sie findet am Donnerstag, den 13. März 2014, ab 19:00 Uhr im „Landhaus Köpke“, Engbachweg 26, in 51570 Windeck statt.

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27. Februar 2014

LINKE Rhein-Sieg begrüßt Vorstoß zur Wiederbelebung des Niederkasseler Eisenbahnnetz

DIE LINKE Rhein-Sieg zeigt sich hocherfreut über den Vorstoß zur Wiederbelebung des Niederkasseler Eisenbahnnetz, wie er im Rhein-Sieg Anzeiger (Print Version) vom 26.02.2014 dargestellt wurde.
Dazu Gero Knuth, sachkundiger Bürger für DIE LINKE im Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreises: „Die Vorstellungen vom Leiter des Planungsamts des Rhein-Sieg Kreis, Herrn Sarikaya, liegen voll auf unserer Linie. Schon in den 1990´er Jahren hat die damalige PDS im Kreis gefordert die Strecke wieder zu reaktivieren und auszubauen. Diese Forderung hat bis heute nichts an Aktualität verloren. Ganz im Gegenteil: Angesichts steigender Verkehrsprobleme ist sie notwendiger denn je. Schade ist nur, dass soviel Zeit ins Land gehen musste, bevor unser Vorschlag Gehör fand. Wir könnte in dieser Sache heute schon viel weiter sein.“
26. Februar 2014

Quo Vadis Grüne?

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

„Mit der Koalitionsaussage, zu Gunsten der CDU, haben die Grünen im Rhein-Sieg Kreis ihren Weg, von der idealistischen Ökopartei, hin zu einer rein auf Machterhaltung ausgerichteten Partei abgeschlossen.“ so Michael Otter, Sprecher von DIE LINKE Rhein-Sieg.

Dass die Grünen sich zugunsten der CDU festlegen, steht im Widerspruch zu den eigenen Programminhalten.
Denn gerade in den kommunalen Handlungsfeldern finden sich große Überschneidungen in den Parteiprogrammen der Grünen und der LINKEN.
21. Februar 2014

DIE LINKE freut sich für die Rheinbacher über die neue Gesamtschule

Einen herzlichen Glückwunsch nach Rheinbach! Jede neue Gesamtschule ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Abgesehen von allen ideologischen Scharmützeln, die gerade in der Gründungsphase von einer kleinen aber lautstarken Gruppe rückwärtsorientierter Schulnostalgiker angezettelt wurden, ist es ermutigend, dass das gesetzlich garantierte Recht der Eltern, die Schulform für ihre Kinder frei wählen zu können, nun wenigstens in Rheinbach gewährleistet ist. Denn die Tatsache, dass die Alfterer mit ihren zwölf Anmeldungen, der Schule über die Schwelle halfen, ändert nichts daran, dass hier lediglich Abhilfe für eine kleine Minderheit geschaffen wurde. Die Schüler aus Oedekoven, Gielsdorf und Alfter-Ort stehen nach wie vor ohne ein ausreichendes Gesamtschulangebot da. Rheinbach ist von diesen Orten aus nur unter unzumutbaren Bedingungen zu erreichen. Das Angebot in erreichbarer Nachbarschaft ist viel zu gering. Im letzten Jahr wurden fast 50 Prozent der aus Alfter an Gesamtschulen angemeldeten Kinder abgewiesen! Auf die Zahlen in diesem Jahr kann man gespannt sein. Wirkliche Abhilfe schaffte erst eine Gesamtschul-Dependance in Alfter oder eine Kreisgesamtschule.

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21. Februar 2014

DIE LINKE legt Antrag zur Übernahme des Krankenhauses in Eitorf durch den Kreis vor

 

 

Dr. Alexander S. Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB auf der Demo zum Erhalt der Geburtsstation des Krankenhaus Eitorf

Zusätzliche Poliklinik soll Angebot erweitern und fachärztliche Versorgung im östlichen Rhein-Sieg Kreis sichern.  

Das Krankenhaus Eitorf zu erhalten und zukunftssicher aufzustellen, ist Ziel des Antrags, den die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg, dem Kreistag heute vorlegt.  

„Es geht nicht allein um die Geburtsstation, sondern um den Erhalt des Krankenhaus an sich.“ so Michael Otter, Kreistagsabgeordneter für DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg Kreis. 

„Nur der Kreis ist in der Lage, den Bestand des Krankenhauses auf Dauer sicher zu stellen. Darum fordern wir die Rekommunalisierung durch den Rhein-Sieg-Kreis. Mit unserem Antrag soll auch die fachärztliche Versorgung im östlichen Rhein-Sieg-Kreis gesichert werden. Deshalb möchten wir das Krankenhaus um eine Poliklinik erweitern.“, so Otter weiter. 

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19. Februar 2014

Dr. Alexander S. Neu, MdB: Ich finde die geplante Diätenerhöhung falsch und werde sie spenden

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Die Große Koalition plant, die Diäten der Bundestagsabgeordneten in zwei Schritten bis 2015 auf über 9000.- € monatlich zu erhöhen – das bedeutet eine Erhöhung um etwa 10%.

Zeitgleich weist Innenminister de Maiziere die Forderung der Gewerkschaften nach Lohnerhöhungen von etwa 3,5% für Beschäftigte im öffentlichen Dienst als „maßlos überzogen“ zurück – erkennt er den Widerspruch wirklich nicht?

Viele Menschen in Deutschland müssen im Monat von 800.-€ oder sogar noch weniger leben. Das sind vor allem Erwerbslose, Menschen mit Minijobs oder im sogenannten Niedriglohnsektor und nicht wenige Rentner und besonders Rentnerinnen.

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14. Februar 2014

DIE LINKE Rhein-Sieg ruft die Grünen auf, den anstehenden personellen Neuanfang zu nutzen und sich eindeutig von der CDU zu distanzieren.

Michael Otter, DIE LINKE

Michael Otter, DIE LINKE

Mit der Aussage des CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden und Landratskandidat Sebastian Schuster, dass der Kauf der rhenag-Aktien nach der Wahl durch den neuen Kreistag beschlossen werden soll, ist eine Neuauflage der Koalition nicht mehr vermittelbar.

Die Grünen sollen sich eindeutig für eine dezentrale Energiepolitik mit regenerativen Energieformen aussprechen.
11. Februar 2014

LINKE Rhein-Sieg vervollständigt Reserveliste und nimmt Forderung nach Nachtflugverbot in das Kreiswahlprogramm auf

Am Samstag dem 08.02.2014 trafen sich die Mitglieder der LINKEN zur Fortsetzung ihrer Wahlversammlung zur Aufstellung von Kandidaten zur Kreistagswahl am 25.05.2014. Die Forderung nach einem Nachtflugverbot für den Flughafen Köln / Bonn wird Teil des Wahlprogramms.
DIE LINKE Rhein-Sieg besetzte alle noch offenen Wahlbezirke und vervollständigte die Reserveliste. In Reihenfolge der Platzierung auf der Reserveliste kandidieren nun:
Michael Otter (Siegburg), Michael Lehmann (Bornheim), Frank Kemper (Ruppichteroth), Gudrun Hamm (Troisdorf), Raymund Schoen (Siegburg), Andreas Danne (Königswinter), Martin Beinersdorf (Niederkassel), Jürgen Löbel (Bad Honnef), Heinz-Peter Schulz (Bornheim), Michael Hamm (Troisdorf), Axel Droppelmann (Siegburg), Ralf Kurtsiefer (Lohmar) und Gerd Weisel (Hennef).
10. Februar 2014

Geplanter Stellenabbau der Telekom: Bewährungsprobe für die Abgeordneten der Region

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Zum geplanten Stellenabbau bei der Telekom äußert sich Dr. Alexander Neu, MdB: „Wie aus der Antwort auf eine von mir gestellte kleine Anfrage hervorgeht, lehnt es die Bundesregierung ab, den vom Arbeitsplatzverlust bedrohten Menschen der Region beizustehen. Statt dessen versteckt sich die Bundesregierung hinter der Satzung der Telekom. Wenn die Bundesregierung jedoch entsprechenden Druck auf den Vorstand der Telekom ausübte, ist es mehr als unwahrscheinlich, dass dieser sich dem widersetzte.

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6. Februar 2014

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE fordert eine Änderung der geplanten Neustrukturierung der Berufskollegs im Rhein-Sieg-Kreis.

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Konkret fordert die Kreistagsgruppe DIE LINKE den Erhalt der Malerausbildung sowie die Absicherung des angebotenen Bildungsweges im Bereich Elektrotechnik bis hin zur Fachoberschule am Berufskolleg Hennef.

 
Dazu der schulpolitische Sprecher Michael Otter: „Von den Unterstützern der Neuausrichtung wurde in keiner Weise dargelegt, welche Notwendig- und Zweckmäßigkeit die Änderung der Schulstruktur
haben soll. Als Argument wurden die Einsparungen bei Investitionen für technisches Gerät zur Ausbildung bei einem dualen Ausbildungsgang angeführt. Dieser Grund ist unglaubwürdig, weil die berufspraktische Ausbildung im Unternehmen erfolgt.“
3. Februar 2014

Stammtisch, Sankt Augustin am 05.02.2014

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde der Partei DIE LINKE,

hiermit laden wir Euch recht herzlich zu unserem ersten „Stammtisch“  im neuen Jahr am 05. Februar 2014 um 18:45 Uhr in die Gaststätte Parthenon, Siegstrasse 75, 53757 Stankt Augustin-Menden ein (http://grillstube-parthenon.de/Anfahrt.html).

Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

  1. Begrüßung/Vorstellungsrunde
  2. BG Die Linke Sankt Augustin
  3. Startschuss“ zur Entwicklung/Gründung OV Die Linke Sankt Augustin
  4. Neues aus dem Kreisvorstand
  5. Kommunalwahlen

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3. Februar 2014

Ein Jahr USA, Siegburger erhält Stipendium

Simon Großart und Dr. Alexander Neu, MdB

Simon Großart und Dr. Alexander Neu, MdB

Dr. Alexander S. Neu, MdB übernimmt Patenschaft

Nach der Berufsausbildung für ein Jahr in die USA. Dieser Wunsch geht im Sommer 2014 für Simon Großart aus Siegburg in Erfüllung. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programm für junge Berufstätige erhält der 21-jährige Siegburger die Chance, Kultur und Mentalität der US-Amerikaner intensiv kennen zu lernen. Dieses gemeinsame Programm von Deutschem Bundestag und amerikanischem Kongress besteht bereits seit mehr als 25 Jahren.

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