Linksfraktion beruft Alexander Neu als Obmann für den Verteidigungsausschuss

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

In dieser Woche wurde Alexander Neu als Obmann der Linksfraktion für den Verteidigungsausschuss benannt. Neu war bis zu seiner Wahl im September 2013 als sicherheitspolitischer Referent der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag tätig.

„Wichtig ist es deutlich zu machen, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr keine Konflikte lösen, sondern diese lediglich konservieren. Darüber hinaus haben die bislang 44 Auslandseinsätze der Bundeswehr den Steuerzahler nahezu 20 Milliarden Euro gekostet.“, so Neu.

Seine neue Funktion wird Neu nutzen, um für einen Rückzug der Bundeswehrangehörigen aus allen Auslandseinsätzen zu werben. Darüber hinaus, wird er darauf hin arbeiten, die Anwerbung von Bundeswehrrekruten an Schulen, die unter dem Deckmantel von Informationsveranstaltungen stattfinden, abzuschaffen.

Neu erläutert mit einem Zitat von seiner eigenen Homepage: „Friedenspolitik oder anders ausgedrückt Außen- und Sicherheitspolitik stehen nicht für sich selbst. Sie sind immer in direkter und indirekter Verbindung mit der Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik nicht nur auf bundes-, sondern auch auf landes- und kommunalpolitischer Ebene zu sehen: Jeder Euro, der für militärische Abenteuer oder Rüstungsprojekte ausgegeben wird, fehlt für staatliche Investitionen zu Gunsten der Menschen und der Umwelt. Schluss mit der Verschwendung oder besser gesagt Veruntreuung der Steuergelder für die „Einsatzarmee“ Bundeswehr. Schluss mit der finanziellen Beteiligung Deutschlands an der Modernisierung und Lagerung der US-Atomwaffen in unserem Land.“

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