Archive for Januar, 2014

28. Januar 2014

Einladung zur Wahlversammlung in Niederkassel am 13.2.2014

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen, Freunde und Interessierte,

hiermit laden wir Euch herzlichst zur Versammlung zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste in Niederkassel, sowie zur Wahl der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlbezirke in Niederkassel, zur Kommunalwahl am 25.5.2014 von der Partei DIE LINKE ein.

Sie findet am Donnerstag, den 13. Februar 2014, ab 19:00 Uhr in der Gaststätte „Bauernstube“, Breslauer Straße 2, in 53859 Niederkassel-Lülsdorf statt.

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28. Januar 2014

Einladung zur Wahlversammlung in Hennef am 14.2.2014

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen, Freunde und Interessierte,

hiermit laden wir Euch herzlichst zur Versammlung zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste in Hennef, sowie zur Wahl der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlbezirke in Hennef, zur Kommunalwahl am 25.5.2014 von der Partei DIE LINKE ein.

Sie findet am Freitag, den 14. Februar 2014, ab 19:00 Uhr in der Gaststätte „Zur Warth“, Frankfurter Straße 44, in 53773 Hennef statt.

Vorschlag zur Tagesordnung:

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28. Januar 2014

Neujahrsempfang und Neueröffnung des Wahlkreisbüro von Dr. Alexander Soranto Neu, MdB

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Alexander Neu und MitarbeiterInnen, v.l.n.r. Anja Mewes, Sylvia Gabelmann, Dr. Alexander S. Neu, Anja Theilig, Frank Kemper, Dr. Kirsten Jansen

Zu seinem ersten Neujahrsempfang lud Dr. Alexander Soranto Neu, MdB, am 24.01.2014, im neu eröffneten Wahlkreisbüro ein. Zu den Gästen gehörten Vertreter aus Politik, Vereinen und Kultur. Neu dankte in seiner Rede dem Kreisverband DIE LINKE Rhein-Sieg, der seine Wahl in den Bundestag massiv unterstützt hatte. „Heute sind wir die größte Oppositionspartei im Bund, und die einzige Oppositionspartei im Rhein-Sieg Kreis, die mit einem Abgeordneten in Berlin vertreten ist.“, so Neu weiter.

Zum anstehenden Kommunalwahlkampf kündigte Neu an, sich entsprechend einzubringen: „Dabei wird uns der unsinnige Rhenag-Deal weiter beschäftigen. Aber auch die geplante Ausschreibung der Rettungsdienste gilt es zu verhindern.“.

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20. Januar 2014

Die Erfolgsbilanz der CDU ist wie das Pfeifen im Wald

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Die Linke Rhein-Sieg kritisiert die CDU und ihre selbstgezogene Bilanz. Die sogenannte Erfolgsbilanz ist schwammig, Probleme werden ignoriert. Offenbar muss sich die CDU Mut für die anstehenden Kommunalwahlen machen.

Erschreckend ist die Beratungsresistenz, die die CDU in der Angelegenheit rhenag zeigt. Im nächsten Kreistag will Schuster den rhenag-Deal durchsetzen
Dazu der Sprecher Michael Otter: „Nun haben die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit zu wählen. Mit der CDU und ihrem Koalitionspartner wählen die Bürgerinnen und Bürger ein windig finanzierten Kauf von überteuerten Aktien zur Rettung des Energiekonzerns RWE. DIE LINKE steht für eine kommunalen Energieversorgung mit vorwiegend regenerativen Energieformen.“
16. Januar 2014

Linksfraktion beruft Alexander Neu als Obmann für den Verteidigungsausschuss

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

In dieser Woche wurde Alexander Neu als Obmann der Linksfraktion für den Verteidigungsausschuss benannt. Neu war bis zu seiner Wahl im September 2013 als sicherheitspolitischer Referent der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag tätig.

„Wichtig ist es deutlich zu machen, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr keine Konflikte lösen, sondern diese lediglich konservieren. Darüber hinaus haben die bislang 44 Auslandseinsätze der Bundeswehr den Steuerzahler nahezu 20 Milliarden Euro gekostet.“, so Neu.

Seine neue Funktion wird Neu nutzen, um für einen Rückzug der Bundeswehrangehörigen aus allen Auslandseinsätzen zu werben. Darüber hinaus, wird er darauf hin arbeiten, die Anwerbung von Bundeswehrrekruten an Schulen, die unter dem Deckmantel von Informationsveranstaltungen stattfinden, abzuschaffen.

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15. Januar 2014

Dr. Alexander S. Neu, MdB lädt politisch Interessierte zur Wahlkreisfahrt nach Berlin ein

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Dr. Alexander Soranto Neu, MdB (DIE LINKE)

Jeder Bundestagsabgeordnete hat die Möglichkeit drei Mal im Jahr bis zu 50 politisch Interessierte zu einer sogenannten Wahlkreisfahrt nach Berlin einzuladen. Für die TeilnehmerInnen fallen keine Kosten bis auf Eintritte für Museen, Gedenkstätten oder ähnliche Einrichtungen an, die wir aber versuchen so niedrig wie möglich zu halten (ca. 10 €). Sowohl die Hotelkosten (Unterbringung im Doppelzimmer), als auch die Verpflegung und die Fahrtkosten werden komplett übernommen. Die An-und Abfahrt erfolgt mit dem ICE.

Für die Fahrt vom 09.03.2014 – 12.03.2014 sind noch Plätze frei. Zu den Programminhalten gehört u. a.:

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15. Januar 2014

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hat den Landrat gebeten, das Thema Geburtsstation Eitorf auf die Tagesordnung zu nehmen

Michael Otter, DIE LINKE

Michael Otter, DIE LINKE

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hält es für dringend geboten, dass sich der Kreis mit dem Thema beschäftigt, da die Geburtsstation eine wichtige Aufgabe in der Daseinsvorsorge an der oberen Sieg, z.B. für die Gemeinden Ruppichteroth und Windeck sowie kreisübergreifend hatte.

 
Mittlerweile ist der Betrieb der Geburtsstation eingestellt worden. Die Gemeinde Eitorf scheint nicht in der Lage zu sein, hier Abhilfe zu schaffen.
 
Das die betroffenen Kommunen, im östlichen Kreisgebiet, alle unter einer desolaten Haushaltslage leiden, ist ebenfalls nicht hilfreich.
 
Dazu der Kreistagsabgeordnete Michael Otter: „DIE LINKE sieht nun den Kreis aufgefordert, eine Lösung für unsere Mitbürger an der oberen Sieg zu finden.“
6. Januar 2014

Stammtisch von DIE LINKE. OV Berggemeinden

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit lade ich euch herzlichst zum kommenden Stammtisch von DIE LINKE. OV Berggemeinden ein.

Er findet am Mittwoch, den 8. Januar 2014, um 19:00 Uhr im Pizza-Palast, Hauptstraße 34, 53804 Much statt.

Zur Beachtung: Eigentlich wäre der Stammtisch am 1. Mittwoch eines Monats. Da dieser aber auf den Neujahrs-Feiertag fällt, verschiebt sich der Stammtisch um eine Woche!

Ich würde mich freuen, wenn ihr zahlreich und gut gelaunt erscheinen würdet.

Viele Grüße,

Gero

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