Statt Killerdrohnen Kitas bauen – das EUROHAWK-Desaster

Dr. Alexander Neu, DIE LINKE

Dr. Alexander Neu, DIE LINKE

(Dr. Alexander Soranto Neu) Der Verteidigungsminister de Maizière versuchte heute im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort zum Drohnendesaster zu stehen.

Als Kernaussagen bleibt festzuhalten:
  1. Ihn trifft keine Schuld, da die technischen Probleme, die zur Nicht-Zulassung für den europäischen Luftraum führten, bereits zu Zeiten der SPD-Grünen Regierungskoalition verursacht worden seien, was nicht ganz unrichtig sein dürfte, da SPD und GRÜNE trotz aller gegenwärtgien wahlkampftaktischen Dementis für die Beschaffung von Drohnen sind. De Maizière selbst habe erst am 13. Mai definitiv von seinen Staatssekretären erfahren, dass das EUROHAWK-Projekt nicht fortführbar sei. Vorher hätte es immer nur Hinweise auf Probleme mit der Zulassung gegeben, die ihm aber als lösbar erklärt worden seien. Personelle Konsequenzen schließe er nicht aus – wobei er aber nicht sich selbst meint.
  2. De Maizière ist und bleibt von der Alternativlosigkeit der Drohnenpolitik überzeugt. Auch wenn EUROHAWK gestorben sei, so sei die entwickelte Aufklärungselektronik bzw. Spionageelektronik verwendbar für andere Trägersysteme. Derzeit suche das Verteidigungsministerium nach alternativen Trägersystemen für die Aufklärungselektronik. Hierbei wird auch geprüft, ob das ebenfalls sinnlose Rüstungsprojekt, der Transsportflieger A 400 M genutzt werden könnte.
  3. Andere Drohnenprojekte, wie das NATO-Projekt AGS würden von Deutschland weiter verfolgt.
Fazit:
De Maizière verkörpert wie kein anderer die deutsche Drohnenpolitik, sowohl was Spionage- als auch bewaffnete Drohnen anbetrifft. Er kann es nicht lassen, egal wie viele Steuergelder dabei verschwendet werden. De Maizière ist Mr. Drohne. DIE LINKE fordert:
Statt Killerdrohnen Kitas bauen
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