LINKE ruft zu Protesten gegen Naziaufmarsch am 1. Mai in Bonn auf

Anna Conrads

Anna Conrads

ProNRW ist Bestandteil der Neo-Nazi Szene:

Als „in hohem Maße überfällig“ hat DIE LINKE. NRW den morgigen Prozessbeginn gegen die mutmaßlichen Rädelsführer des Neonazi-Angriffes auf die Dortmunder DGB-Demonstration am 1. Mai 2009 bezeichnet. „Sowohl die lange Wartezeit, als auch die Umstände des Überfalls auf die Mai-Demo werfen noch heute Fragen nach dem Umgang von Polizei und Justiz mit Neonazis in Nordrhein-Westfalen auf“, erklärte Anna Conrads, Innenpolitikerin der Parte DIE LINKE. Antworten erhoffe man sich auch von dem bevorstehenden Verfahren am Amtsgericht.

DIE LINKE begrüßt ausdrücklich die jüngsten Polizei-Aktionen gegen die straff organisierte Szene der Autonomen Nationalisten im Land, so wie gestern gegen den „Freundeskreis Rade“ wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. „Die Festnahmen auch unter Mitgliedern der Partei ProNRW bestätigen uns darin, dass die vermeintlich rechtskonservative Partei nichts anderes ist, als das scheinbar bürgerliche Feigenblatt einer höchst gewaltbereiten Neonazi-Szene in Nordrhein-Westfalen“, so Anna Conrads. „Wir sind sehr froh, dass die Polizei diese Nazi-Banden endlich entschlossener verfolgt.“

Unverständnis äußert Conrads aber darüber, dass es für diesen neue Strategie erst das Wissen über der schrecklichen Taten des  NSU bedurfte. „Der Überfall auf die Dortmunder Gewerkschaftsdemo ist nur ein Beweis dafür, dass sich die Neonazi-Szene weit früher zu einer großen Gefahr entwickelt hat.“

Die Frage, inwieweit man die Neonazis aus den Köpfen und den Straßen vertreiben könne, sei letztendlich nicht mit staatlichen Mitteln zu beantworten, so die Innenpolitikerin.

„Weiterhin ist es Sache engagierter Bürgerinnen und Bürger, sich den Neonazis in den Weg zu stellen, wo auch immer sie erscheinen.“ Für den geplanten Naziaufmarsch am 1. Mai in Bonn hofft DIE LINKE auf eine große Beteiligung der Menschen aus dem Rheinland.

Hilfreich wäre es, wenn Polizei und Justiz auch für diese antifaschistischen Proteste neue Strategien suchten, so Conrads. Zunehmend würden Nazigegner für Aktionen zivilen Ungehorsams kriminalisiert.  „Polizei und Staatsanwälte sollte antifaschistisch motivierte Menschen stärker als Partnerinnen und Partner im Kampf gegen die Neonazis begreifen“, findet Conrads.

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