Archive for Juni, 2011

30. Juni 2011

Diskussionsveranstaltung Sri Lanka: Völkermord oder Krieg gegen den Terror?

Flyer Sri Lanka

Flyer Sri Lanka

Diskussionsveranstaltung Sri Lanka: Völkermord oder Krieg gegen den Terror?

DIE LINKE Sankt Augustin und der Tamilische Kulturverein Bonn Rhein-Sieg e.V laden ein:

Am 15.07.2011 ab 18:00 Uhr, Gaststätte „Alt-Mülldorf“, Alte Bonnerstraße 16, 53757 Sankt Augustin

Zwischen Oktober 2008 und 2009 kesselten die srilankischen Streitkräfte das von den Tamilen verwaltete Gebiet, das Vanni ein, um die tamilischen Tiger (Rebellen) zu eliminieren.

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29. Juni 2011

Bilder von der Kundgebung NRW Card am 27.06.2011 in Siegburg

Hier eine Bilderstrecke von der Kundgebung zur NRW Card (Sozialticket) am 27.06.2011 in Siegburg. Nähere Infos sind hier zu finden.

24. Juni 2011

Sozialticket jetzt !

Bushaltestelle, (c) by Viktor Mildenberger / pixelio.de

Bushaltestelle, (c) by Viktor Mildenberger / pixelio.de

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE. Rhein-Sieg ruft zu einer Kundgebung für ein Sozialticket am Montag, den 27.06.2011, um 15:15 Uhr vor dem Kreishaus auf. Damit wird der Forderung nach einem Sozial-Monatsticket auf der Kreistagssitzung Nachdruck verliehen. Mit einem Sozial-Monatsticket will die Kreistagsgruppe allen Menschen im Rhein-Sieg-Kreis einen Grundanspruch auf Mobilität ermöglichen.

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter bekräftigt diese Forderung: „Für DIE LINKE ist Mobilität ein Menschenrecht. Menschen sozial auszugrenzen und ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wie z.B. Kultur, Sport oder Politik zu verwehren, verstößt gegen die UN-Menschenrechtsprinzipien.“

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22. Juni 2011

CDU macht sich lächerlich: Schulfrieden ist längst Realität

MDL DIE LINKE Gunhild Böth

MDL DIE LINKE Gunhild Böth

Als „schlichtweg lächerlich“ bezeichnet Gunhild Böth, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, das Verhalten der CDU in den Verhandlungen um den Schulfrieden. „Uns geht es um die Zukunft unserer Kinder und nicht um parteipolitische Spielchen! In NRW herrscht – auch wenn die CDU dies nicht wahrnimmt – schon lange Schulfrieden. Denn die Eltern wollen ja längeres gemeinsames Lernen an Gesamt- und Gemeinschaftsschulen.“

Deshalb hält die Fraktion DIE LINKE eine Verfassungsänderung mit der Streichung der Hauptschule für unnötig. „Jede Schülerin und jeder Schüler muss eine Schule in erreichbarer Nähe haben, in der der Hauptschulabschluss als Basis-Bildungsgang möglich ist. Man muss die Verfassung nur aufmerksam lesen, aber nicht ändern“, so Böth weiter.

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18. Juni 2011

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hat Mittel für ein Sozial-Monatsticket im Kreishaushalt 2011/12 beantragt.

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hat Mittel für ein Sozial-Monatsticket im Kreishaushalt 2011/12 beantragt.

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter dazu „Seit mehreren Jahren treten wir nun mit dem Thema auf der Stelle.

Der Kreis prüft und prüft, aber für die Betroffenen gibt es keine Lösung, um den ÖPNV zu nutzen. Mobilität ist ein Menschenrecht.

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13. Juni 2011

DIE LINKE. Much kritisiert den offenen Brief der Realschullehrer zur Informationsveranstaltung zum Thema Gemeinschaftsschule.

Gerd Binder und Özlem Alev Demirel - größer

Gerd Binder und Özlem Alev Demirel

DIE LINKE. Much kritisiert den offenen Brief der Realschullehrer zur Informationsveranstaltung zum Thema Gemeinschaftsschule.

Ende der vergangenen Woche erschienen in mehreren Zei­tungen ein „Offener Brief“  der Realschule Much. Das Kollegium versuchte in diesen Artikeln um Verständnis für ihr Verhalten zu werben, die Informationsgespräche über die geplante Gemeinschafts­schule Much/Ruppichteroth boy­kot­tieren zu müssen.

Der Sprecher der Linken in Much Martin Eckhardt dazu: „Totalverweigerung ist kein guter Ratgeber. Im Politik­unter­richt werden den Schü­lerInnen immer ver­schiedene Mei­nungen vor­ge­stellt, damit sie ihre eigene Mei­nung bilden kön­nen. Die Realschullehrer sind hiermit für unsere Kinder kein gutes Beispiel, wenn sie sich dem demokratischen Prozess verweigern.“

Der Mucher Gemeinde­ver­treter Gerd Binder ergänzt: „Wenn die Lehrer der Realschule so gute Argumente haben, warum wollen sie uns davon nicht überzeugen? Auf Landesebene hat der Realschullehrerverband Lehrer NRW ebenfalls mit Total­ver­wei­gerung die Bildungs­kon­ferenz der Landesregierung brüs­kiert. Am Ende waren sie aber selber die Verlierer. Lassen wir es nicht zu, dass am Ende die Lehrerinnen und Lehrer sowie die SchülerInnen und Eltern unserer Realschule durch einzelne Ego­ismen zu Verlierern werden.“

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10. Juni 2011

Die Linke bringt Antrag zur Gründung einer Energieagentur in den Kreistag des Rhein-Sieg Kreis ein.

Stromzähler

Stromzähler, Bild by Andreas Morlok / pixelio.de

Auf der gestrigen Sitzung des Kreistagsausschusses für Umwelt und Klimaschutz hat die Kreistagsgruppe DIE LINKE den Antrag eingebracht, möglichst zusammen mit der Stadt Bonn, eine regionale Agentur für Energie und Klimaschutz einzurichten. Der Punkt solle auch auf einer geplanten Sitzung mit dem Umweltausschuss der Stadt Bonn im Sommer angesprochen werden.

Eine solche Agentur solle die verschiedenen Handlungsfelder und Akteure des Klimaschutzes und der Energienutzung und -erzeugung vernetzen und den kommunalen Klimaschutz, aber auch die lokale Wirtschaft, stärken.

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10. Juni 2011

Planungs- und Verkehrsausschuss des Rhein-Sieg-Kreises beschließt Verbesserungen im rechtsrheinischen Busnetz zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Neuer TaxiBus von Litterscheid über Winterscheid nach Neunkirchen

Rhein-Sieg-Kreis (hei) –  Am 12.12.2010 wurde der Nahverkehrsplan des Rhein-Sieg-Kreises mit zahlreichen Änderungen im rechtsrheinischen Busnetz umgesetzt. Ein halbes Jahr später, am 12. Juni 2011, werden auf den Buslinien 512, 529, 530, 536, 537, 572, 573, 576, SB 56, 577 und 578 kleinere Fahrbahnanpassungen vorgenommen.

In seiner Sitzung am 8. Juni 2011 hat sich der Planungs- und Verkehrsausschuss des Rhein-Sieg-Kreises erneut mit Änderungen im rechtsrheinischen Busangebot befasst. Denn zum so genannten „großen Fahrplanwechsel“ im Dezember 2011 stehen folgende Änderungen an:

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9. Juni 2011

Pläne für den Neubau eines Rad-/Gehweges an der K 17 in Ruppichteroth liegen vor

Zugewachsener Bügersteig im Derenbachtal an der K17

Zugewachsener Bügersteig im Derenbachtal an der K17

In der Sitzung des Ausschuss für Planung und Verkehr des Kreistags des Rhein-Sieg Kreis wurde gestern, am 08.06.2011, die Ausführungsplanung für die K 17 (Derenbachtal) vorgestellt.

Geplant ist die Straße im Jahr 2012 zu sanieren.

Dabei soll an der linken Seite (in Fahrtrichtung Schneppe) ein Radweg entstehen. Während der Sitzung wurde der Antrag einstimmig angenommen, ergänzt um zwei „Amphibientunnel mit Leiteinrichtungen“ im Bereich „Kläranlage“ (Lageplan L8) und vor der Ortschaft Tanneck (Lageplan L15) auf jeweils einer Strecke von ca. 300 m.

Außerdem sind noch Änderungen im Bereich der Haltestelle Winterscheider Mühle möglich.

Herr Andres vom Planungsamt des Rhein-Sieg Kreis genehmigte uns freundlicherweise die Veröffentlichung an dieser Stelle.

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9. Juni 2011

Bildungs- und Teilhabepaket: Anträge jetzt im Internet abrufbar

Geld

Geld

Rhein-Sieg-Kreis (rl) – Das Bildungs- und Teilhabepaket wird auch im Rhein-Sieg-Kreis immer stärker nachgefragt. „Wichtig ist, dass die Leistungen schnell und direkt bei den Kindern und Jugendlichen ankommen und die Informationen umfassend und einfach abzurufen sind“, so Sozialdezernent Hermann Allroggen.

Um das zu gewährleisten hat der Rhein-Sieg-Kreis nun auf seiner Internetseite wichtige Details zum Leistungsumfang des Bildungs- und Teilhabepaketes sowie die erforderlichen Antragsunterlagen zum Download eingestellt. (rhein-sieg-kreis.de/cms100/buergerservice/aktuelles/nachrichten).

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3. Juni 2011

CDU und Grüne machen in der Energiepolitik die Planlosigkeit zum Prinzip

Michael Otter

Michael Otter

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter kritisiert die gemeinsamen Maßnahmen zur Energiepolitik der Grünen und der CDU als unzureichend. Maßnahmen wie z.B. CO2 Bilanz, bleiben aber auf halbem Wege stehen, da lokale Energiebilanzen für Energie-Erzeugung und -Verbrauch erforderlich sind.
Dazu Michael Otter: „Die Grünen erheben ihre Planlosigkeit in der Energiepolitik zum Prinzip. Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hingegen lädt für den 14. Juli zu einer energiepolitischen Fachtagung ins Kreishaus ein.“

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3. Juni 2011

Kreistagsgruppe Die Linke Rhein-Sieg beantragt Mittel für Inklusionsplan

Michael Otter

Michael Otter

DIE LINKE im Kreistag fordert einen Inklusionsplan für den Rhein-Sieg-Kreis.
Die Kreistagsgruppe der LINKEN im Rein-Sieg-Kreis hat Mittel für einen Inklusionsplan für den Kreis beantragt.

Der Sprecher für Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen und Kreistagsabgeordnete Michael Otter dazu: „Wir möchten, dass sich der Kreis ernsthaft mit dem Thema beschäftigt.

Die Stadt Hennef zeigt wie Inklusion schon mit kleinen Mitteln und guten Willen auf den Weg gebracht werden kann.

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3. Juni 2011

Sahra Wagenknecht, stellt ihr neues Buch „Freiheit statt Kapitalismus!“ vor

Sarah Wagenknecht Einladungsflyer Seite 1

Sarah Wagenknecht Einladungsflyer Seite 1

8.6.2011, Sahra Wagenknecht, Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende DIE LINKE, stellt ihr neues Buch „Freiheit statt Kapitalismus!“ vor. Anschließend gibt es die Möglichkeit zur Diskussion mit der Autorin.Die Veranstaltung findet statt im VHS Weiterbildungszentrum (WBS), Bertha von Suttner Platz 1, Düsseldorf und beginnt um 19:00. Der Eintritt ist frei.

Sarah_Einladungsflyer

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