Regionalkonferenz der Linken zu den geplanten Sondierungsgesprächen in NRW

Regionalkonferenz 17.05.2010 in Köln

Regionalkonferenz 17.05.2010 in Köln

Am gestrigen Abend fand in Köln die Regionalkonferenz der Linken im Rheinland zu den geplanten Sondierungsgesprächen in NRW statt. Es ist erst 8 Tage her das die Linke mit 11 Sitzen in den Landtag eingezogen ist. Weder schwarz/gelb noch rot/grün haben eine eigene Mehrheit. Nun soll es Sondierungsgespräche zwischen SPD/Grünen und der Linken in Düsseldorf geben. Schon vor der Wahl hatte Die Linke vereinbart in einem solchen Fall sämtliche Gespräche Transparent und in enger Abstimmung mit der Basis zu führen.So wurde zum 17.05.2010 zur Regionalkonferenz geladen. Es lag in der Natur der schnellen Entwicklung, daß die Einladungen sehr kurzfristig erfolgten. Vielmals lagen diese erst am Sonntag Nachmittag vor. Und so war es umso erstaunlicher das der Raum im Kölner Stollwerk bis auf den letzten Platz gefüllt war. Selbst nachdem weitere Stühle heran geschafft wurden konnte nicht jeder einen Sitzplatz finden.

Wolfgang Zimmermann auf der Regionalkonferenz am 17.05.2010

Wolfgang Zimmermann auf der Regionalkonferenz am 17.05.2010

Anwesend waren Mitglieder aus vielen Kreis und Ortsverbänden des Rheinland. Und daneben selbstverständlich auch unsere Spitzenkandidaten Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann. Von unseren neuen Mitgliedern im NRW Landtag waren Caroline Butterwegge, Gunhild Böth sowie Özlem Alef Demirel anwesend.

Auch der Kreisverband Rhein-Sieg war mit Mitgliedern aus Much, Windeck, Hennef, Niederkassel und Ruppichteroth stark vertreten.

Inhaltlich ging es nicht darum irgendwelche Anträge abzusegnen oder Beschlüsse zu fassen. Allein wegen der kurzfristigen Einladung wäre das formal auch nicht möglich gewesen. Vielmehr sollte hier ein Stimmungsbild der Basis erhoben werden. Und das wurde es dann auch. Obwohl die Redezeit auf drei Minuten begrenzt war schien lange Zeit nicht klar ob alle dazu kommen ihre Meinung kund zu tun. Es hat dann aber doch geklappt.

Nur wenige plädierten dabei grundsätzlich gegen Sondierungsgespräche. Trotz der Sorgen, als kleinste und unerfahrenste Partei von drei Koorlationspartnern, kaum eigenes Profil einbringen zu können waren sich doch die meisten einig: „Sondiert erst mal, verhandelt gut, verhandelt hart und kommt dann mit dem Ergebnis wieder“, war zum Beispiel in einem der Beiträge zu hören.

So wird es wohl kommen. Voraussichtlich am Donnerstag sollen die Sondierungsgespräche beginnen. Wenn Ergebnisse vorliegen, vielleicht auch schon aus Verhandlungen wollen wir uns noch mal zusammensetzen. Das könnte um den 12.06.2010 sein. Abgesegnet werden müssten Verhandlungsergebnisse schließlich mit einem Mitgliederentscheid.

All unseren Kritikern und der Überfüllung zum Trotz war diese Veranstaltung sehr diszipliniert. Wer Sorge hatte das die basisdemokratische Einstellung der Linken zu großen Verzögerungen bei der Koorlationsbildung in Düsseldorf führt dem sei diese nach dem gestrigen Abend genommen. Hier zeigte die Linke, das sie schnell und diszipliniert Meinungsbildung betreiben kann.

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