Die Linke prüft Bürgerbegehren

Nach der Verabschiedung des Haushalts der Gemeinde Ruppichteroth durch die Mehrheit der CDU Ratsmitglieder prüft die Partei Die Linke inwieweit das unsinnige Vorhaben gleich drei Kunstrasenplätze anzuschaffen durch ein Bürgerbegehren noch abgewendet werden kann. Alle Oppositionsparteien in Rat, also SPD, FDP und auch die Grünen haben gegen den Haushaltsentwurf gestimmt. Das stimmt uns als Linke zuversichtlich hier auch Mitstreiter im Kampf gegen diese Form einen Wahlkampfgeschenks zugunsten der Vereine zu finden. Noch heute werden wir versuchen mit den genannten Parteien ins Gespräch zu kommen. Dabei wollen wir feststellen ob es einen Weg gibt um parteiübergreifend einen Weg zu finden diesen Unsinn zu verhindern.

Nur durch massive Ausübung des Fraktionszwangs konnte die CDU-Ratsmehrheit ihre eigenen Leute überhaupt geschlossen zur Zustimmung bewegen. In der Bevölkerung ist ganz klar keine Mehrheit zu erkennen. Wieso auch, allein das Vorhaben einen Kunstrasenplatz in Ruppichteroth-Ort anzuschaffen, wo kaum Fußball gespielt wird erinnert schon an einen Schildbürgerstreich.

Wir als Die Linke lassen uns derzeit über ein mögliches Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss beraten. Als kleine, bisher nicht im Rat vertretene Partei würde uns die Erfüllung der Anforderungen jedoch nicht einfach fallen. Wir hoffen daher Verbündete in den anderen Parteien zu finden. Frank Kemper, stellvertretender Sprecher Die Linke, OV Ruppichteroth

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