Mitgliederversammlung DIE LINKE. OV Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Wir laden alle Mitglieder der Partei DIE LINKE. zur Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 6. Juni 2012 von 19:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr

Ort:
bei Frank Kemper
Schmelztalstr. 6
53809 Ruppichteroth

Monatlicher Stammtisch Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE. zu unserem monatlichen Stammtisch am     Mittwoch, den 2. Mai 2012 von 19:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr in die Gaststätte “Zur Post” in 53809 Ruppichteroth-Winterscheid, Hauptstraße ein.

Tagesordnung

Benachteiligung der LINKEN, Gerichtstermin am 20.06.2012 in Köln

Dr. Baden, Rechtsanwalt

Alle Parteien dürfen in den amtlichen Mitteilungsblättern der Gemeinden Much, Ruppichteroth und Windeck wöchentlich 1500 Zeichen kostenfrei veröffentlichen.

Alle Parteien? Nein, DIE LINKE darf dies nicht!

Obwohl sie seit 2009 in den drei genannten Kommunen Gemeindevertreter stellt, bleibt ihr dieses Recht verwehrt. Der Herausgeber des Blattes, die Rautenberg Media & Print Verlag KG hat eine eigene 5% Klausel für die Veröffentlichungen eingeführt. Zufällig, kurz nachdem DIE LINKE in den genannten Gemeinderäten eingezogen ist. Wer nun meint das es sich hier um ein eher provinzielles Problem handelt, der irrt. Der Verlag betreibt eine ganze Reihe an Mitteilungsblättern in ganz NRW und Brandenburg.

Planungs- und Verkehrsausschüsse des Rhein-Sieg-Kreises und der Stadt Bonn tagen wieder gemeinsam

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Rhein-Sieg-Kreis (hei) –  Der Planungs- und Verkehrsausschuss des Rhein-Sieg-Kreises tagt am 20. April bereits zum vierten Mal gemeinsam mit dem Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz der Stadt Bonn, diesmal im Rathaus Beuel.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Verzögerungen beim Ausbau der RB 23, Harmonisierung der Nahverkehrspläne, Qualitätsvereinbarung der Stadtbahnlinie 66, „Eilzug“ Linie 66.

Einnahmen und Ausgaben aus politischer Tätigkeit

Frank Kemper, Gemeindevertreter Die Linke, OV Ruppichteroth

(Frank Kemper)Wie schon im letzten Jahr veröffentliche ich hier die Einnahmen und Ausgaben aus meiner politischen Tätigkeit.

Als Gemeindevertreter für DIE LINKE, im Rat der Gemeinde Ruppichteroth, erhielt ich im Jahr 2011 Entschädigungen uns Sitzungsgeld in Höhe von insgesamt: 1330,70 €.

Als Sachkundiger Bürger, im Planungs- und Verkehrsausschuss des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis, erhielt ich Sitzungsgelder in Höhe von 71,20 €.

Satzungsgemäß habe ich Anteile der Mandatsträgerberzüge, sowie meinen monatlichen Mitgliedsbeitrag, an die Partei DIE LINKE in einer Gesamthöhe von 928,87 € bezahlt.

Monatlicher Stammtisch Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste.

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE. zu unserem monatlichen Stammtisch am

Mittwoch, den 4. April von 19:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr in die Gaststätte “Zur Post” in 53809 Ruppichteroth-Winterscheid, Hauptstraße ein.

Tagesordnung

DIE LINKE Rhein-Sieg startet mit Elan den Wahlkampf

Tobias Aufgebauer, Geschäftsführer DIE LINKE Rhein-Sieg

Der Kreisvorstand DIE LINKE Rhein-Sieg traf sich am Abend des 16.03.2012 zu einer außerordentlichen Sitzung, um über den Einstieg in den Landtagswahlkampf zu beraten.

Beschlossen wurde:

• In allen vier Wahlkreisen des Rhein-Sieg Kreis werden Direktkandidaten/innen aufgestellt
• Die Kandidaten/innen sollen aus den Reihen der betroffenen Ortsverbände vorgeschlagen werden
• Die Versammlung zur Aufstellung der Kandidaten findet am 30.03.2012 statt
• Ebenfalls am 30.03.2012 findet die Versammlung zur Benennung der Landesparteitagsdelegierten statt
• Es wurde ein Budget für den Wahlkampf festgelegt

Neunkirchen-Seelscheid: Rat torpediert Much/Ruppichterother Gesamtschulvorhaben

Das Wort des Bürgermeister Meng erweist sich als weniger Wert, als das Papier auf dem es geschrieben steht / Elternwille interessierte CDU, FDP und das braune Paar nicht

(MB/FK) Der Rat in Neunkirchen-Seelscheid hat seine Entscheidung getroffen. Neunkirchener Kinder dürfen nicht bei der Ermittlung der Anmeldezahlen für die Gesamtschule Much/Ruppichteroth gezählt werden. Damit wird der Elternwille mal wieder mit Füssen getreten. Ein Standort in Ruppichteroth ist damit sehr unwahrscheinlich geworden. Eine Entscheidung der CDU, FDP und von den Braunen von “Wir für Neunkirchen-Seelscheid”.

Weisse Weste mit braunen Flecken

Hauptschule Ruppichteroth

Was dabei herauskommt, wenn sich CDU und FDP mit den Braunen von “Wir für Neunkirchen-Seelscheid” ins Bett legen sehen, wir am Beispiel um das Genehmigungsverfahren der Gesamtschule Much/Ruppichteroth. Was war passiert?

Die Gemeinde Much und Ruppichteroth gründeten einen gemeinsamen Schulzweckverband zur Gründung einer Gesamtschule. Die Nachbarkommunen wurden in die Planung einbezogen. Noch im November 2011 erklärte Bürgermeister Meng (CDU, Neunkirchen-Seelscheid) im Beisein eines Vertreters der Bezirksregierung Köln und der Bürgermeister von Much (Alfred Haas, CDU) und Ruppichteroth (Mario Loskill, parteilos), dass aus Sicht seiner Kommune keine Bedenken gegen die Schulneugründung erhoben werden.

Bezirksregierung gibt grünes Licht für Gesamtschule Much/Ruppichteroth

Hauptschule Ruppichteroth

Update am 07.02.2012: Die Genehmigung liegt nun schriftlich vor.  Nun fehlen nur noch die Anmeldungen, 75 werden für Ruppichteroth, 100 für Much benötigt um die Schule in der vorgesehenen 7-Zügigkeit entstehen zu lassen.

Heute am 17.01.2012 fanden Gespräche zwischen Alfred Haas (Bügermeister Much), Mario Loskill (Bürgermeister Ruppichteroth) und der Bezirksregierung in Köln statt. Das Ergebnis ist erfreulich für die beidem Kommunen: Die Genehmigung für die Errichtung der gemeinsamen Gesamtschule wird erteilt. Damit beginnt die Anmeldefrist für die Schule am 13.02.2012. Sie endet voraussichtlich am 02.03.2012. Normalerweise ist eine Anmeldefrist von zwei Wochen vorgesehen. Bei Schulneugründungen kann diese jedoch auf drei Wochen verlängert werden.

DIE LINKE Ruppichteroth, Jahresrückblick 2011

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Auch zu Anfang dieses Jahres wollen wir einen Überblick, zu unseren politischen Aktivitäten im vergangenen Jahr, vorlegen:

Prozess um das Mitteilungsblatt

Gleich im Januar beschäftigte uns der Prozess um das Mitteilungsblatt wieder. Die Übernahme der Prozesskosten durch die Gemeinde wurde verweigert. Dafür wurde der Rautenbergverlag in einer sehr seltsamen Entscheidung des Gemeinderats vom Kostenrisiko befreit, mehr dazu hier: http://ratsblatt.wordpress.com/2011/02/10/rat-in-ruppichteroth-befreit-rautenbergverlag-von-kostenrisiko/#more-1340 . Die Verhandlung soll im übrigen im ersten Halbjahr 2011 stattfinden.

Nachgefragt: Welche Beratungsleistungen kaufte die Gemeinde Ruppichteroth 2011 ein?

Geld

Die Linke Ruppichteroth fragte nach.

Welche Beratungsleistungen kaufte die Gemeinde Ruppichteroth 2011 ein?

Die Anfrage wurde heute dem Bürgermeister zugesendet. Sobald eine Rückmeldung vorliegt werden wir diese hier veröffentlichen. Hier die Anfrage im Wortlaut:

DIE LINKE Ruppichteroth beantragt Rettungswache mit Ärztehaus in Schönenberg

Longdendaleplatz Ruppichteroth

DIE LINKE Ruppichteroth begrüßt die Entscheidung des Rhein-Sieg Kreis jeweils eigene Rettungswachen für die Gemeinden Ruppichteroth und Much bereit zu stellen.

Die Kreisverwaltung hat als Standort für die neue Rettungswache Ruppichteroth den Ortsteil Schönenberg vorgeschlagen. DIE LINKE Ruppichteroth sieht hierin die Chance neben der Rettungswache eine lange gewünschtes Ärztehaus zu verwirklichen.

Skandal statt sozial

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Wollen sich die Kommunen am Sozialticket auf Kosten der Ärmsten bereichern?

Lange hat DIE LINKE für die Einführung eines Sozialtickets gekämpft. Nun soll zu 01.03.2011 ein Sozialticket eingeführt werden. Aus den vorgelegten Zahlen geht jedoch hervor, dass dieses Ticket den Namen Sozialticket nicht verdient hat. Statt dessen sieht es danach aus, als wenn die Landesmittel zur Senkung des Defizit der Verkehrsverbünde genutzt werden sollten, um damit am Ende die Kommunen zu entlasten.

Ein Monatsticket von Bornheim nach Siegburg soll 57,20 € kosten. Ein vergleichbares Jobticket liegt jedoch preislich nur bei 32,30 €. Nur zum Vergleich: Im aktuellen Hartz IV Satz sind derzeit 18,41 € pro Monat für Mobilität vorgesehen.

DIE LINKE Ruppichteroth stellt Informationsbox auf

Informationsbox DIE LINKE Ruppichteroth (c)Rosbund

Der Ortsverband DIE LINKE Ruppichteroth stellte am 02.12.2011 eine Informationsbox auf. Dabei handelt es sich um einen ehemaligen Bundeswehrbehälter, der zum Zeitungsautomaten umgestaltet wurde. Eine aktuelle Variante von Schwerter zu Pflugscharen.

In aufwändiger Arbeit wurde er lackiert. Ein Frontaufkleber wurde entworfen, gedruckt und angebracht, außerdem wurden überflüssige Teile entfernt. Sämtliche Kosten wurden als Spenden von Mitgliedern und Sympathisanten der Partei DIE LINKE Ruppichteroth getragen – Danke dafür. Nun steht die Informationsbox an der Brölstrasse in Ruppichteroth interessierten BürgerInnen zur Verfügung.

Monatlicher Stammtisch DIE LINKE Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE zu unserem monatlichen Stammtisch

am Mittwoch, den 2. November 2011 von 19:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr in die Gaststätte “Zur Post”

in 53809 Ruppichteroth-Winterscheid, Hauptstraße ein.

Tagesordnung