Mucher Sonntagswort: Von der Leyens Mindestlöhne – Altersarmut vorprogrammiert

von Martin Beinersdorf, OV Much, SkB Finanzausschuss Rhein-Sieg

Die CDU wackelt! Nach dem (genötigten) Atomausstieg jetzt die nächste 180 Grad Wende der Regierung?

Vermehrt ertönen nun auch aus Reihen der CDU lautstark Forderungen nach Einführung eines Mindestlohns. Gute Aussichten für ArbeitnehmerInnen?

Ich befürchte nicht! Was die CDU da fordert hört sich in weiten Teilen sehr unausgegoren an und soll wohl eher dazu dienen den Betroffenen Sand in die Augen zu streuen.
Auf einmal ist aus Reihen der CDU von "gerechter Bezahlung für gute Arbeit" und "einer Frage der Würde das Menschen von Ihrer Tagesarbeit Leben können" die Rede.
Die Sprüche könnten auch auf dem Bundesparteitag der Linken gefallen sein – nur das sie dort ernst gemeint gewesen wären.

Die Krise des Kapitalismus – stehen wir am Vorabend der Revolution?

von Martin Beinersdorf

In der ganzen Welt finden sich augenblicklich Menschen unterschiedlichster Herkünfte zu Demonstrationen gegen die Finanzwirtschaft, die Verarmung großer Teile der Bevölkerung und für ein gerechtes Weltwirtschaftssystem zusammen. Ist dies nur eine Momentaufnahme oder der Anfang einer Bewegung wie sie in der DDR 1989 ihren Anfang nahm? Kommt die Revolution, wie in der arabischen Welt, jetzt auch langsam in den kapitalistischen Industrienationen in Fahrt? Die Menschen erkennen immer mehr, Kapitalismus hat nichts mit Freiheit zu tun; selbst seinen Ausbeuter kann man bei der augenblicklichen Arbeitsmarktsituation nicht mehr frei wählen. Kapitalismus hat auch nichts mit Gerechtigkeit zu tun, max. 10% der Bevölkerung schöpft den Rahm ab, der Rest kann sehe, wo er bleibt.

Besuch des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Much auf der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Die Linke. Much am 14.1.2011

Am Freitag, den 14.1.2011 begrüßte der Ortsverband Die Linke.Much den Behindertenbeauftragten der Gemeinde, Herrn Jürgen Buchholz.

Herr Buchholz war damit unserer Einladung gefolgt, worüber wir uns sehr gefreut haben.

Die nächste Mitgliederversammlung OV Much findet am Freitag, den 14.1.2011 um 19 h im FIT-Hotel Much statt.

Tagesordnung Mitgliederversammlung OV Die.Linke- Much

Datum: 14.01.2010, 19:00 Uhr, Ort: FIT-Hotel Much

1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Abstimmen Tagesordnung (Beschluss)
4. Begrüßung neue Mitglieder

Nächste Mitgliederversammlung / Stammtisch OV Much

Die nächste Mitgliederversammlung findet am 3.11.2010 um 19 h im FIT-Hotel Much statt.

Tagesordnung Mitgliederversammlung OV Die.Linke- Much

Datum: 3.11.2010, 19:00 Uhr, Ort: FIT-Hotel Much

Chancengleichheit muß auch für die Linke gelten

Dr. Baden, Rechtsanwalt

Seit mehr als einem Jahr ist die Linke in den Gemeinderäten von Windeck, Much und Ruppichteroth vertreten. Den dortigen Parteien steht die kostenlose Möglichkeit zu, Nachrichten in den amtlichen Mitteilungsblättern zu veröffentlichen. Der Linken wird dies, allen Gespräche zum Trotz, immer noch verweigert. Nun haben wir den Rat der versierten Rechtsanwaltskanzlei Heinle, Baden & Redeker aus Bonn gesucht und eine rechtliche Bewertung erstellen lassen.

Das Ergebnis dieser Bewertung ist eindeutig, die Benachteiligung verstößt gegen Grundgesetz und Landesverfassung NRW. Mit dieser rechtlichen Bewertung sind die Vorbereitungen für eine Klageeinreichung abgeschlossen. Der Kreisverband Rhein-Sieg hat sich bereit erklärt die Kosten hierfür zu übernehmen. Beabsichtigt ist das der Ortsverband Ruppichteroth als Vorreiter in dieser Angelegenheit am 08.11.2010 Herrn Dr. Baden mit Einreichung der Klage zu beauftragen.

Und hier die Analyse im Wortlaut:

Haushaltsbefragung Internet / DSL in Much, Eitorf, Ruppichteroth & Windeck

Computer, Bild (c) Peter Kirchhoff / pixelio.de

Quelle: Much.de

Die Gemeinden Much, Eitorf, Ruppichteroth & Windeck führen eine Befragung durch, um den aktuellen Stand der Breitbandversorgung und den darüber hinausgehenden Bedarf an Breitbandanschlüssen in den Gemeindegebieten zu erfassen.

Das Befragungsergebnis dient der Konzeption geeigneter Maßnahmen zur Beseitigung der Unterversorgung und der Beantragung der dazu erforderlichen staatlichen Fördermittel.

Heute WDR-Fernsehen: Fernsehdiskussion mit W. Zimmermann, Rüttgers, Kraft, Löhrmann, Pinkwart

Quelle: Ksta.de

Die fünf Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei zur Landtagswahl treffen am Mittwoch (20.15 Uhr, WDR-Fernsehen) in einer Fernsehdiskussion aufeinander. Moderiert wird die 90-minütige Live-Sendung aus der Halle Kunstwerk in Mönchengladbach von Sabine Scholt und Jörg Schönenborn.

Weitere Infos bei KSTA oder WDR

Gemeinde Much: Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Much

Im Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Much ist das Amt der stellvertretenden Schiedsperson neu zu besetzen.

Die Amtszeit beträgt 5 Jahre.

Die soziale Spaltung im Bildungssystem wächst

Quelle: bildungsklick.de – auch gefunden bei Bild.de

DGB und GEW ziehen eine kritische Bilanz zur Bildungspolitik der Landesregierung 2005 bis 2010. Zentrale Ergebnisse einer heute veröffentlichten wissenschaftlichen Studie: Die Soziale Spaltung prägt das Bildungssystem NRWs in wachsendem Ausmaß.

Eine Kerforderung der Linken “Eine Schule für alle!” Hier finden Sie den ganzen Artikel.