Archiv für ‘Thema: Wahlkampf’

22. Mai 2012

Kreiswahlausschuss stellt Ergebnisse der Landtagswahl 2012 fest

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Rhein-Sieg-Kreis (dk) – Der Wahlausschuss des Rhein-Sieg-Kreises hat am 16. Mai 2012 unter Vorsitz des Kreiswahlleiters Landrat Frithjof Kühn in öffentlicher Sitzung das Ergebnis der Landtagswahl NRW am 13. Mai 2012 für die Wahlkreise 25 – 28 (Rhein-Sieg-Kreis I – IV) ermittelt und festgestellt.

„Ich bin froh, dass die Wahl ruhig und friedlich abgelaufen ist und bedanke mich bei allen Beteiligten, die zum Gelingen der Wahl beigetragen haben“, sagte Kreiswahlleiter Kühn.

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15. Mai 2012

DIE LINKE. NRW nach der Niederlage

Die Linke. NRW hat eine Niederlage erlitten. 2,5 % bei der Landtagswahl ist ein niederschmetterndes und enttäuschendes Ergebnis. Nun gilt es, das Ergebnis solidarisch gemeinsam auszuwerten – gemeinsam mit all denen, die so großartig gekämpft haben.

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15. Mai 2012

Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse

Kreishaus in Siegburg / Sitz des Kreistag des Rhein-Sieg Kreis

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Rhein-Sieg-Kreis (dk) – Zur Feststellung der Landtagswahlergebnisse der Landtagswahl am 13. Mai 2012 findet am Mittwoch, 16. Mai 2012 die 2. Sitzung  des Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 25 bis 28 (Rhein-Sieg-Kreis I bis Rhein-Sieg-Kreis IV) statt.

Landrat Frithjof Kühn wird als Kreiswahlleiter die Wahlergebnisse in den Wahlkreisen 25 bis 28 bekannt geben.

15. Mai 2012

Links wirkt! Auch außerhalb des Landtages.

Ingrid Remmers, MdB, DIE LINKE

Ingrid Remmers, MdB, DIE LINKE

DIE LINKE hat bei der Wahl am Sonntag eine herbe Niederlage einge­steckt. Dass ist vielem zuzurechnen, nicht aber der Basis, die diesen Wahlkampf getragen hat. Sie wird ihre Arbeit konsequent fortsetzen.

Dass DIE LINKE Fraktion ihre Büros nun räumen muss, ist ein Verlust für NRW. Ohne DIE LINKE im Landtag wäre in den letzten beiden Jahren vieles nicht umgesetzt worden oder schlimmer gekommen.

Ohne Druck von Links im Landtag wird NRW die Folgen rot-grüner Kürzungspolitik nun ungehemmt zu spüren bekommen. „Schuldenbremse“, „Stärkungspakt“ Stadtfinanzen und die bereits ausgetrockneten öffentlichen Dienstleistungen treffen die Menschen hart. DIE LINKE wird da sein und sich zu Wort melden, für eine alternative, gerechtere Politik.

12. Mai 2012

Warum wählen Sie am Sonntag DIE LINKE in den Landtag NRW?

Fest Der Linken am 11.05.2012 in Siegburg

Fest Der Linken am 11.05.2012 in Siegburg

Wir haben Besucher und Aktivisten am Rand des Fest der Linken, am 11.05.2012 in Siegburg, befragt.

Sehen Sie selber:

Teil 1, Martin Beinersdorf: http://youtu.be/pieRTgWWB0I
Teil 2, Michael Otter: http://youtu.be/e19x6FF9dWE
Teil 3, Nina Dahl: http://youtu.be/tiieAQ09iZs
Teil 4, Robert Andres: http://youtu.be/l1loh6TAAqI

Noch mehr Teile (insgesamt 18) finden Sie wenn Sie auf “weiterlesen” klicken:

12. Mai 2012

Hervorragende Resonanz beim Fest der Linken am 11.05.2012 in Siegburg

Gregor Gysi Siegburg am 11.05.2012

Gregor Gysi Siegburg am 11.05.2012

Gestern am 11.05.2012 lud DIE LINKE Rhein-Sieg zum Fest der Linken in die Siegburger Innenstadt ein. Obwohl das Wetter mit Schauern und Gewittern hätte besser sein können war die Resonanz hervorragend. Daran änderte auch eine vermutlich gezielte Falschmeldung nichts: Auf sozialen Netzwerken war das Gerücht in die Welt gesetzt worden, Gregor Gysi würde nicht kommen.

Viele BürgerInnen waren der Einladung gefolgt, zeitweilig waren über 300 ZuhörerInnen am S-Careé anwesend. Dabei ergaben sich, im Vorfeld der Landtagswahl, tief gehende Gespräche zu allen aktuellen politischen Themen, insbesondere auch mit den Direktkandidaten aus dem Rhein Sieg Kreis. Alleine 5 Neueintritte konnte DIE LINKE begrüßen.

Highlights waren die Reden von Paul Schäfer, MdB, Gunhild Böth, Vizepräsidentin des Landtags NRW und Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im deutschen Bundestag. Gunhild Böth bemerkte anschließend zur Veranstaltung:
“…war einfach toll, gut geplant, noch besser realisiert – viele Menschen haben aufmerksam zugehört und werden uns über 5-Prozent helfen. Ich hoffe, ich konnte auch dazu beitragen.”

7. Mai 2012

Samstag, 12. 5. 2012 Infostände in Hennef und Stankt Augutin mit Karin Binder, MdB aus Karlsruhe

Karin Binder, MdB, DIE LINKE

Karin Binder, MdB, DIE LINKE

Karin Binder beantwortet Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu ihrer Arbeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Sie ist parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit den thematischen Schwerpunkten des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der Ernährung. Außerdem ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit.

5. Mai 2012

Nachtflugverbot nur Theaterdonner

Michael Otter, Direktkandidat für DIE LINKE bei der Landtagswahl 2012 in Wahlkreis 28 (RSK IV)

Michael Otter, Direktkandidat für DIE LINKE bei der Landtagswahl 2012 in Wahlkreis 28 (RSK IV)

Der Direktkandidat im Wahlkreis 28 und Mitglied im Siegburger Stadtrat Michael Otter kritisiert die Diskussion zum Fluglärm:
“Offenbar schieben sich Landesregierung und Bundesregierung gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Und keiner tut etwas. Die Landes-SPD und Landes-Grünen sowie die örtliche CDU machen den Menschen Hoffnung es würde kurzfristig ein Nachtflugverbot für Passagierflugzeuge umgesetzt. Tatsächlich ist dies alles Theater und die Bürgerinnen und Bürger werden für den Wahlkampf gezielt angelogen. Wer nachts ruhig schlafen will, wählt DIE LINKE.”

4. Mai 2012

„Filz und gekaufte Politik“ – Die Sponsoring-Praxis der SPD/Grünen Landesregierung

Die Linke Plakat Hannelore Filz

Die Linke Plakat Hannelore Filz

Mit der Broschüre „Filz und gekaufte Politik“ und dem stilisierten Cover von Ministerpräsidentin Kraft dokumentiert die LINKE-Landtagsfraktion die politische Landschaftspflege der SPD und Grünen Landesregierung und von Ministerpräsidentin Kraft. „Die Kraft des Filzes zwischen Politik und Wirtschaft wird hier sichtbar, als Ergebnis von 9 Kleinen Anfragen an die Landesregierung,“ so Rüdiger Sagel, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion bis zur Auflösung des Landtages.

Hannelore Kraft und ihre Regierung steht in der Tradition des NRW-Filzes zwischen Wirtschaft und Politik – also im Westen nichts Neues. Die Liste der Geldgeber, die Veranstaltungen der Landesregierung und ihrer Behörden durch Sponsoring fremdfinanzieren, liest sich wie ein »Who is Who« der deutschen Wirtschaft. Darunter befinden sich nicht wenige Spender, bei denen Nordrhein-Westfalen eine direkte Kontrollfunktion ausüben sollte: Air Berlin, REWE, NRW Bank, WestLB, RWE, Westdeutsche Lotterie, Henkel etc. Insgesamt sind es 81 Unternehmen und vier Verbände, welche die jeweilige Landesregierung unterstützt haben.

4. Mai 2012

Blumen gegen den Verfall

Bernd Rosbund pflanzt Blumen, Bild by B. Rosbund

Bernd Rosbund pflanzt Blumen, Bild by B. Rosbund

Schlaglöcher sind so tief, dass darin Blumen gepflanzt werden können

Bernd Rosbund, Direktkandidat für DIE LINKE im Wahlkreis 25 (Rhein Sieg Kreis I) bei der Landtagswahl NRW 2012, pflanzte Blumen ,um auf die desolate Finanzsituation der Kommunen aufmerksam zu machen.

Am 03.05.2012 hat Bernd Rosbund symbolisch Stiefmütterchen in ein Schlagloch auf der Straße “Zum Hau” gepflanzt. Damit soll auf die desolate Finanzsituation der Kommunen aufmerksam gemacht werden. Das es sich um Stiefmütterchen handelte soll die stiefmütterliche Behandlung der Kommunen durch die sogenannte Landesmutter Kraft aufzeigen.

3. Mai 2012

„Stärkungspakt“ Stadtfinanzen: SPD hält kommunale Giftlisten bis nach der Wahl zurück

Neben den 34 Kommunen, die zur Teilnahme am sog. „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ gezwungen werden, haben sich weitere 31 Gemeinden freiwillig zur Aufnahme in die 2. Stufe gemeldet.

Auch Neunkirchen-Seelscheid hat sich für die 2. Stufe des Stärkungspakts beworben, siehe hier.

„Die Menschen hier werden nach der Landtagswahl ihr blaues Wunder erleben“, prophezeit Bernd Rosbund, Direktkandidat im Wahlkreis 25 für DIE LINKE “Dann werden die kompletten Kürzungs-Giftlisten hervorgeholt, die jetzt noch unter Verschluss gehalten werden.“

Es sei kein Zufall, dass der Stärkungspakt von SPD und Grünen ausgerechnet mit der FDP im Landtag verabschiedet wurde, denn er liege genau auf deren neoliberaler Linie.

2. Mai 2012

Bilder von den Veranstaltungen am 30.04. (mit Diether Dehm) und 1. Mai

Diether Dehm am 30.04.2012 in Siegburg

Diether Dehm am 30.04.2012 in Siegburg

Am 30.04.2012 war Dr. Diether Dehm (Musiker, MdB, DIE LINKE) in Siegburg zu Gast. Am unteren Markt unterhielt er die Passanten mit Musik und seinem Sozialquiz. Die Aktion fand positiven Anklang, im wahrsten Sinne des Wortes. Und ganz nebenbei konnten dabei die Ziele linker Politik deutlich gemacht werden.

Am 1. Mai nahm DIE LINKE Rhein-Sieg an den Veranstaltungen des DGB in Siegburg und in Bonn (OV Bornheim) mit jeweils einem Stand teil. Auch hier konnten sich viele BürgerInnen und Bürger über die Ziele von DIE LINKE informieren. Gleichzeitig engagierten sich insbesondere die Mitglieder der Jugendorganisation solid im Rahmen der Antifa Demo ebenfalls in Bonn.

27. April 2012

Monatlicher Stammtisch Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE. zu unserem monatlichen Stammtisch am     Mittwoch, den 2. Mai 2012 von 19:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr in die Gaststätte “Zur Post” in 53809 Ruppichteroth-Winterscheid, Hauptstraße ein.

Tagesordnung

25. April 2012

RTL WEST redet zehn Minuten Klartext – nur nicht mit der LINKEN

Hubertus Zdebel, Sprecher DIE LINKE NRW

Hubertus Zdebel, Sprecher DIE LINKE NRW

Landessprecher fordert faire Berichterstattung

Das NRW-Regionalfenster des Senders RTL hat der Partei DIE LINKE. NRW gestern telefonisch bestätigt, dass es ihr im Rahmen seiner Reihe „10 Minuten Klartext“ vor der Landtagwahl keinen Sendeplatz einräumen wird. Grund sei eine begrenzte Sendezeit. „Während über alle anderen im Landtag vertretenen Parteien und auch über die Piraten ausführliche Berichte gesendet werden, soll DIE LINKE in diesem wichtigen Format außen vor bleiben“, erklärt Landessprecher Hubertus Zdebel. „Wir akzeptieren diese Entscheidung des Senders nicht.“

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23. April 2012

Direktkandidaten Andreas Danne & Michael Otter im Video

(v.l.n.r.) B. Rosbund, M. Otter, A. Danne, P. EsserIn einem kurzen Video können Sie sich jetzt einen Eindruck der Direktkandidaten Andreas Danne (Wahlkreis 26, Rhein-Sieg Kreis II) und Michael Otter (Wahlkreis 28, Rhein-Sieg Kreis IV) verschaffen:

http://www.youtube.com/watch?v=ek0vGjAOSwY

Mehr über Andreas Danne finden Sie hier: http://ratsblatt.wordpress.com/2012/03/31/die-linke-rhein-sieg-wahlt-andreas-danne-zum-direktkandidaten-in-wahlkreis-26-rhein-sieg-kreis-ii/

Mehr über Michael Otter, hier: http://ratsblatt.wordpress.com/2012/03/31/die-linke-rhein-sieg-wahlt-michael-otter-zum-direktkandidaten-fur-die-landtagswahl-in-wahlkreis-28-rhein-sieg-kreis-iv/

Alle Infos zum Wahlkampf Landtagswahl NRW 2012: http://ratsblatt.wordpress.com/category/thema-wahlkampf/

22. April 2012

Die heiße Phase des Landtags-Wahlkampfes hat begonnen

Infostand Much, 21.04.2012 mit und by (c)Rosbund

Infostand Much, 21.04.2012 mit und by (c)Rosbund

Der Direktkandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis 25 (Rhein-Sieg-Kreis I), Bernd A. Rosbund,besuchte heute trotz widriger Witterungsverhältnisse Much

Die örtliche LINKE hatte einen Stand zwischen ALDI und REWE mit umfangreichen Materialien aufgebaut und verteilte selbstbeklebte Streichholzschachteln mit Mucher
Motiven, die weggingen, wie warme Semmeln.
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