Tagung der Bundearbeitsgemeinschaft der LINKEN “Frieden und Internationale Politik”

Koculan Balarishkan, Sprecher MIA Rhein-Sieg

Am 24.03.2012 fand die Tagung der Bundearbeitsgemeinschaft der LINKEN “Frieden und Internationale Politik” in Köln statt.

Themen waren unter anderem : Völkerrecht vs. „Realpolitik“ – „Internationale Schutzverantwortung“

“Der syrische Bürgerkrieg, die Einmischung des Westens und die Position der syrischen Linken”

Iran – wachsende Regionalmacht und westliche Eindämmungspolitik / Perspektiven und Positionsprobleme zu Iran in der LINKEN.

Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan rückt in weite Ferne

Elisabeth Winkelmeier-Becker, Bildquelle: CDU/CSU-Fraktion

LINKE im Rhein-Sieg Kreis kritisiert Elisabeth Winkelmeier-Becker und Norbert Röttgen für Zustimmung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes

Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die Mitgliederversammlung der LINKEN im Rhein-Sieg Kreis am 28.01.2012:

Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler Grüner wurde im Bundestag nichts anderes als eine Fortsetzung des Krieges mit ungeminderter Härte beschlossen. Die Bundesregierung versucht diesen Beschluss als Abzugsbeschluss zu verkaufen. Doch in Wahrheit wird das Einsatzmandat in 2012 lediglich um eine ohnehin nicht genutzte Reserve reduziert. Die Zahl der darüber hinaus tatsächlich aus Afghanistan abzuziehenden Soldaten beträgt, wenn überhaupt, höchstens 100.

Bundeswehr zur Anwerbung auch in Schulen im Rhein-Sieg Kreis?

Gerd Weisel (Stadtrat Hennef, DIE LINKE) und Christa Pfeiffer (Friedesaktivistin) vor der Hauptschule Hennef

„Das haben wir gar nicht gewusst,“ reagiert Heike B., angesprochen auf dieses hochbrisante Thema an einem Infostand der Linken vor einer Hennefer Schule. Sie hatte soeben ihren Falk pünktlich zum Unterricht gefahren.
Worum geht es?

Nordrhein Westfalen gehört zu den acht Bundesländern, die den Jugendoffizieren der Bundeswehr per Kooperationsvereinbarungen den Zutritt in unsere Schulen gewähren. Ziel des Bundeswehrpersonals in Schulklassen, ist die gezielte Rekrutierung, um den durch die Wehrpflichtaussetzung bedingten Personalausfall zu kompensieren. Nicht zuletzt bringen Profisoldaten auch den Vorteil mit, besonders kritikfrei gegenüber Vorgaben der Vorgesetzten zu agieren sowie an Auslandseinsätzen teilzunehmen. Und welcher Ort zur einseitigen Informationsstrategie kann geeigneter sein, als der Politikunterricht in vertrauter Umgebung mit den Mitschülern und vielleicht sogar dem beliebten Lehrer oder einer Lehrerin.

DIE LINKE. Rhein-Sieg ruft zu Protesten während der Afghanistankonferenz „Petersberg II auf!

Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg.
„Raus aus Afghanistan,“ lautet seit Jahren das Motto der Bundespartei DIE LINKE. zum Thema Krieg am Hindukusch.
Der Vorstand der Partei im Rhein-Sieg Kreis ruft auf, vom 3.-5.
Dezember mit zu demonstrieren, konferieren und protestieren, gegen die
Weiterführung des Krieges mit veränderten Mitteln, gegen jegliche Form
der Besatzung und für ein selbstbestimmtes Afghanistan! Auftakt für
das Wochenende wird die Demo am kommenden Samstag sein.

ELF TAGE IN ISRAEL UND PALÄSTINA

ELF TAGE IN ISRAEL UND PALÄSTINA

Ein Bericht von  Derya Kilic (Landesvorstand DIE LINKE.NRW), Cigdem Kaya (SDS Bundesvorstand) und Serdar Agit Boztemur (Geschäftsführer Linksjugend ['solid] NRW)

DIE LINKE. AktivistInnen Derya Kilic, Cigdem Kaya und Serdar Agit Boztemur sind am 12. September 2011 auf Einladung von AIC  (Alternativ Information Center Palestine/Israel) und Aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit nach Bethlehem (Palästina) gereist. Sie haben elf Tage lang in Israel und Palästina etliche Vertreter verschiedener NGO’s getroffen, als Beobachter an Demonstrationen teilgenommen, sowohl palästinensische als auch israelische Familien besucht, auf der Straße, in den Geschäften, an Bushaltestellen und bei jeder Gelegenheit mit Frauen, Männern, Jugendlichen Gespräche gesucht und sie u.a. hinsichtlich des Antrags der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Vollmitgliedschaft bei der UNO befragt. Im Folgenden der erster Artikel der GenossInnen Cigdem, Derya und Agit unmittelbar nach ihrer Rückreise.

DIE LINKE Rhein-Sieg begrüßt die Abberufung von Jegath Dias.

Als Erfolg vieler Aktionen, an denen auch die Linke Rhein-Sieg beteiligt war, bewertet deren Eveline Beinersdorf, Sprecherin DIE LINKE Rhein-Sieg, die Abberufung von Generalmajor Jegath Dias.

Dies zeigt das der Einsatz gegen Menschenrechtsverbrecher nicht vergebens ist, so Beinersdorf weiter. Tobias Aufgebauer, Geschäftsführer DIE LINKE Rhein-Sieg betont jedoch das es sich hierbei nur um einen ersten Schritt handeln kann. Dias gehört nach Den Haag, so seine Überzeugung.

Kreisvorstand DIE LINKE Rhein-Sieg beschließt Änderungsanträge zum Programmentwurf

Logo LINKE.Rhein-Sieg

Der Kreisvorstand DIE LINKE Rhein-Sieg beschloss auf seiner letzten Sitzung am 05.09.2011 einige Änderungsanträge zum Programmentwurf.

“Damit positioniert sich der Kreisverband DIE LINKE Rhein-Sieg für eine kompromisslose Friedenspolitik”, so Frank Kemper, Kreisgeschäftsführer DIE LINKE Rhein-Sieg. Eveliene Beinersdorf, Sprecherin des Kreisverbandes dazu “Ablehnung von Krieg ist einer der Grundpfeiler unserer politischen Überzeugung, dies muß aus dem Programm hervorgehen. Die entsprechenden Anträge hat der Kreisvorstand Rhein-Sieg damit der Programmkommission auf den Weg gegeben.”

DIE LINKE kämpft für Frieden und mobilisiert gegen den Afghanistangipfel in Bonn

von Christine Buchholz (MdB, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion)

Am 7.10.2011 jähren sich der Jahrestag des Afghanistankrieges und damit auch die deutsche Zustimmung zu diesem Krieg zum 10. Mal. Die Bundesregierung nimmt dieses traurige Jubiläum zum Anlass, um im Rahmen der internationalen Afghanistan Konferenz am 5.12. in Bonn, mit 90 Außenministerinnen und Außenminister und insgesamt 1000 Delegierten über das weitere Schicksal des Landes zu beraten. Dort sollen die Weichen für einen angeblichen Truppenabzug und eine neue »Friedensperspektive« gestellt werden. Gefeiert werden soll außerdem die Übergabe der »Verantwortung an die afghanische Regierung«. Doch hinter diesen Worthülsen verbirgt sich nicht mehr als eine große PR-Show der NATO-Länder.

Diskussionsveranstaltung Sri Lanka: Völkermord oder Krieg gegen den Terror?

Flyer Sri Lanka

Diskussionsveranstaltung Sri Lanka: Völkermord oder Krieg gegen den Terror?

DIE LINKE Sankt Augustin und der Tamilische Kulturverein Bonn Rhein-Sieg e.V laden ein:

Am 15.07.2011 ab 18:00 Uhr, Gaststätte “Alt-Mülldorf”, Alte Bonnerstraße 16, 53757 Sankt Augustin

Zwischen Oktober 2008 und 2009 kesselten die srilankischen Streitkräfte das von den Tamilen verwaltete Gebiet, das Vanni ein, um die tamilischen Tiger (Rebellen) zu eliminieren.

Dr. Alexander Neu referierte über Sicherheitspolitik

Dr. Alexander Neu

DIE LINKE lud nach Neunkirchen – Seelscheid ein: Dr. Alexander Neu referierte über Sicherheitspolitik am 22.5.2011 “Frieden statt Kapitalismus! Frieden schaffen ohne Waffen!”

“Frieden statt Kapitalismus! Frieden schaffen ohne Waffen!”

war das Thema, über das Dr. Alexander Neu(Referent Sicherheitspolitik der FraktionDIE LINKE im Deutschen Bundestag) in Neunkirchen-Seelscheid im “Kurfürst” referierte. Eingeladen hatten die Ortsverbände Much und Ruppichteroth von der Partei DIE LINKE.

Trotz eines vorhergehenden Gewitters war die Jagdstube bis auf den letzten Platz mit Interessierten gefüllt. Nach dem Referat schloss sich eine interessante Diskussion an.

Eindrücke von der Veranstaltung “Umbruch in der arabischen Welt”

Niema Movassat, MdB (Die Linke), (c) by B. Rosbund

Die erst vor wenigen Tagen neu gegründete Basisgruppe Sankt Augustin von DIE LINKE, hat ihre erste Feuertaufe mit Bravour bestanden: Der jüngste Abgeordnete in Deutschen Bundestag, Niema Movassat MdB, wurde von der BG Sankt Augustin gewonnen, um über das Thema “Umbruch in der arabischen Welt” zu referieren.

Niema Movassat MdB, der Ausschußmitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages ist, brachte den zahlreichen Gästen im Ratssaal des Sankt Augustiner Rathauses Politik aus erster Hand nahe. Das machte er souverän und mit großer Sachkenntnis und Engagement.

Einladung zur Gesprächsversammlung

Paul Schäfer in den Fraktionsräumen der Linken im Bundestag

Einladung an alle interessierten Bürger.
Informationen aus erster Hand

Gesprächsversammlung
mit
Paul Schäfer MdB (Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuß) und
Dr. Alexander Neu (Referent für Sicherheitspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag)

Umbruch in der arabischen Welt, Infoveranstaltung am 16.05. 2011, St. Augustin

Sevim Dagdelen, MdB, Die Linke

Infoveranstaltung im Rathaus St. Augustin am 16.05.2011

Wir sehen heute, dass die Situation in den arabischen Ländern der politischen Information und Diskussion bedarf. Täglich werden wir über die Medien Zeugen eines Umbruchs, der von historischem Ausmaß ist.

Während sich beispielsweise in Libyen viele Länder des Westens militärisch engagieren, stehen dem andere Länder skeptisch gegenüber. Aber der Umbruch ist nicht auf Libyen beschränkt. Daneben sind auch Ägypten, Tunesien, Bahrein, Syrien und viele weitere Länder betroffen.

Und außerdem stellt sich die Frage wie mit den Flüchtlingen umgegangen werden soll.