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Den Rechten in Kalk keine Chance geben!

Matthias Birkwald, MdB, DIE LINKE

Am 28. Januar 2011 wollen die Rechtspopulisten von „Pro Köln“ mit ihren neofaschistischen Kamerad_innen wieder durch Köln-Kalk marschieren und damit alle Kölnerinnen und Kölner provozieren, die für ein tolerantes, buntes und weltoffenes Köln stehen.

Der Kölner Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald wird wieder als parlamentarischer Beobachter vor Ort an den Protesten der Gegner_innen gegen Rechts teilnehmen.

„Dass einen Tag nach dem Gedenktag an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz der braune Sumpf in Köln marschieren will, ist eine Demütigung für die Opfer des deutschen Faschismus und eine Provokation aller demokratisch gesinnten Menschen in Deutschland. Es gilt deshalb, umso deutlicher Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Nationalismus und für Toleranz und Solidarität zu setzen,“ so Matthias W. Birkwald.

Sozialticket: Mobilität statt Ausgrenzung

Bushaltestelle, (c) by Viktor Mildenberger / pixelio.de

Inzwischen pfeifen es die Spatzen von den Dächern, was zahlreiche Initiativen bereits lange vor Einführung des im VRR-Bereich als „Sozialticket“ angepriesenen Monatstickets vorhergesagt hatten: das seit dem 1.11.2011 zu einem Preis von 29,90 € eingeführte sog. „Sozialticket“ erweist sich inzwischen als „Flop“, weil es etwa doppelt so teuer ist wie der im Hartz IV-Regelsatz dafür vorgesehene Anteil und deshalb für den anspruchsberechtigten Personenkreis nicht bezahlbar ist. So berichtete die WAZ in ihrer Ausgabe vom 25.01.2012, dass in den Monaten November und Dezember 2011 lediglich insgesamt 66.000 Tickets (bei ca. 1,1 Mio. Anspruchsberechtigten) im VRR verkauft wurden. In einigen Großstädten wie Duisburg liegt die Zahl bei lediglich 3.382 verkauften Tickets unter 4 %.

Monatlicher Stammtisch Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste.

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE. zu unserem monatlichen Stammtisch am

Mittwoch, den 1. Februar von 19:30 Uhr bis ca. 21:00 Uhr in die Gaststätte „Zur Post“ in 53809 Ruppichteroth-Winterscheid, Hauptstraße ein.

Abstimmung, welches Plakat?

Für Ortsverbände und Basisgruppen bereitet DIE LINKE Rhein-Sieg sogenannte Eindruckplakate vor. Hier stehen drei Entwürfe zur Verfügung.

Bitte abstimmen, welcher Entwurf wird bevorzugt?

„Jakob-Muth-Preis für inklusive Schule“ an Gemeinschaftsgrundschule Eitorf verliehen

Schulen in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Niedersachsen ausgezeichnet

Den „Jakob-Muth-Preis für inklusive Schule“ erhalten heute die Regine-Hildebrandt-Gesamtschule im brandenburgischen Birkenwerder, die Gemeinschaftsgrundschule Eitorf in Nordrhein-Westfalen, die Grundschule Langbargheide in Hamburg und das Regionale Integrationskonzept Altenmedingen, Bad Bevensen, Bienenbüttel und Himbergen in Niedersachsen. Für ihren vorbildlichen gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern erhalten die drei Schulen und der Schulverbund jeweils ein Preisgeld von 3.000 bzw. 5.000 Euro. Projektträger des zum dritten Mal vergebenen Jakob-Muth-Preises sind der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, die Deutsche UNESCO-Kommission, die Sinn-Stiftung und die Bertelsmann Stiftung.

Bezirksregierung gibt grünes Licht für Gesamtschule Much/Ruppichteroth

Hauptschule Ruppichteroth

Heute am 17.01.2012 fanden Gespräche zwischen Alfred Haas (Bügermeister Much), Mario Loskill (Bürgermeister Ruppichteroth) und der Bezirksregierung in Köln statt. Das Ergebnis ist erfreulich für die beidem Kommunen: Die Genehmigung für die Errichtung der gemeinsamen Gesamtschule wird erteilt. Damit beginnt die Anmedefrist für die Schule am 13.02.2012. Sie endet voraussichtlich am 02.03.2012. Normalerweise ist eine Anmeldefrist von zwei Wochen vorgesehen. Bei Schulneugründungen kann diese jedoch auf drei Wochen verlängert werden.

Rhein-Sieg-Kreis erreicht erstmals 600.000 Einwohner

Kreishaus in Siegburg, Bild (c) by Die Linke Ruppichteroth

Im September 2011 lebten 600.125 Menschen im Kreis

Rhein-Sieg-Kreis (rl) – Nach Informationen des Statistischen Landesamtes IT.NRW hat der Rhein-Sieg-Kreis im September 2011 erstmals die 600.000 Einwohner-Marke überschritten; exakt 600.125 Menschen waren zu diesem Zeitpunkt mit ihrem ersten Wohnsitz im Kreisgebiet gemeldet. Neben dem Kreis Recklinghausen (626.349 Einwohner) ist der Rhein-Sieg-Kreis der einzige Kreis in Deutschland mit mehr als 600.000 Bewohnern und gemessen an der Bevölkerung der zweitgrößte Kreis in Deutschland.

…und noch ein Artikel zu Wulff

Gerd Binder und Özlem Alev Demirel

von Gerd Binder, im Januar 2012

Also das muss man sich wirklich gut überlegen: schreibe ich auch mal etwas zu dem Thema Bundespräsident Wulff? Seit Wochen liefert er die Headlines in den Boulevard-Gazetten, aber auch in den als seriöser geltenden Medien wie Spiegel, Focus, Hamburger Abendblatt, FAZ usw. Dazu kommen tägliche Statements aus allen Parteien in alle Richtungen. Es gibt laute Rücktrittsforderungen und meist leisere Solidaritätsbekundungen. Viele wollen erst noch abwarten und hoffen auf die heilende Kraft der Zeit. Andere wiederum starten Umfragen und fragen nun das Volk (als hätte man es damals bei der Wahl gefragt). Laut ZDF-Politbarometer sind 50% für einen Rücktritt, 44% für einen Verbleib. 72% halten jedoch den Bundespräsidenten für im Amt beschädigt und mindestens ebenso viele wollen, dass ein nächster Bundespräsident (oder eine Bundespräsidentin) direkt vom Volk gewählt wird.

DIE LINKE Ruppichteroth, Jahresrückblick 2011

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Auch zu Anfang dieses Jahres wollen wir einen Überblick, zu unseren politischen Aktivitäten im vergangenen Jahr, vorlegen:

Prozess um das Mitteilungsblatt

Gleich im Januar beschäftigte uns der Prozess um das Mitteilungsblatt wieder. Die Übernahme der Prozesskosten durch die Gemeinde wurde verweigert. Dafür wurde der Rautenbergverlag in einer sehr seltsamen Entscheidung des Gemeinderats vom Kostenrisiko befreit, mehr dazu hier: http://ratsblatt.wordpress.com/2011/02/10/rat-in-ruppichteroth-befreit-rautenbergverlag-von-kostenrisiko/#more-1340 . Die Verhandlung soll im übrigen im ersten Halbjahr 2011 stattfinden.

Nachgefragt: Welche Beratungsleistungen kaufte die Gemeinde Ruppichteroth 2011 ein?

Geld

Die Linke Ruppichteroth fragte nach.

Welche Beratungsleistungen kaufte die Gemeinde Ruppichteroth 2011 ein?

Die Anfrage wurde heute dem Bürgermeister zugesendet. Sobald eine Rückmeldung vorliegt werden wir diese hier veröffentlichen. Hier die Anfrage im Wortlaut:

DIE LINKE Ruppichteroth beantragt Rettungswache mit Ärztehaus in Schönenberg

Longdendaleplatz Ruppichteroth

DIE LINKE Ruppichteroth begrüßt die Entscheidung des Rhein-Sieg Kreis jeweils eigene Rettungswachen für die Gemeinden Ruppichteroth und Much bereit zu stellen.

Die Kreisverwaltung hat als Standort für die neue Rettungswache Ruppichteroth den Ortsteil Schönenberg vorgeschlagen. DIE LINKE Ruppichteroth sieht hierin die Chance neben der Rettungswache eine lange gewünschtes Ärztehaus zu verwirklichen.

Ein paar Zeilen zum neuen Jahr 2012

Von Gerd Binder

Gerd Binder und Özlem Alev Demirel

Wir durften/mussten ja bereits die Jahreswechselansprachen von Noch-Bundespräsident und Noch-Kanzlerin Merkel vernehmen/erleiden. Da kann auch die unseres Bürgermeisters nicht fehlen. …und auch aus linker Sicht und unter kommunalem Aspekt wird nicht viel Falsches gesagt

Für unseren noch kleinen Ortsverein ist 2012 sicher auch ein wichtiges Jahr. Wir müssen dringend personell stärker werden. Es sind so viele Teilbereiche, in denen wir uns einbringen müssen. Das kostet Kraft und Zeit.

2011 Jahresstatistik

Die WordPress.com Statistikelfen fertigten einen Jahresbericht dieses Blogs für das Jahr 2011 an.

Hier ist eine Zusammenfassung:

Das Sydney Opera House bietet Platz für 2.700 Konzertbesucher. Dieses Blog wurde in 2011 etwa 16.000 mal besucht. Das entspräche etwa 6 ausverkauften Konzertveranstaltungen im Sydney Opera House.

Klicke hier um den vollständigen Bericht zu sehen.

Monatlicher Stammtisch Ruppichteroth

Wahlplakat Die Linke OV Ruppichteroth

Wir laden alle Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE zu unserem monatlichen Stammtisch am

Mittwoch,  den 4.1.2012 um 19:30 Uhr – 21:00 Uhr

in die Gaststätte „Zur Post“ in 53809 Ruppichteroth-Winterscheid, Hauptstraße ein.

Mobilität ist ein Menschenrecht

Anzeige Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg zum Sozialticket 12/2011

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg hat sich bei der Entscheidung zur Einführung eines Sozialtickets enthalten.

Damit hat der Rhein-Sieg-Kreis durch den Kreisausschuss am 15.12.2011 nun das Angebot des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) für ein vergünstigtes Monatsticket und ein 4-Ticket angenommen.

DIE LINKE hält dies zwar für eine Verbesserung. Dieses Ticket ist aber für Hart-IV Empfänger nicht bezahlbar.